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Neueste Fachartikel zu einzelnen Rechtsthemen
Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung („BWF-Stiftung“) in Trägerschaft des Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V.

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Erschienen am 2. April 2015 unter Kapitalmarktrecht
Was ist eine Vorfälligkeitsentschädigung? Ein Darlehensvertrag verpflichtet den Darlehensnehmer, einen geschuldeten Zins zu zahlen und bei Fälligkeit (zeitlicher Ablauf des Vertrages) das zur Verfügung gestellte Darlehen zurückzuzahlen. Nun kann es aus verschiedenen Gründen sein, dass ein Bankkunde als Darlehensnehmer das gewährte Darlehen vor der vereinbarten Laufzeit zurückzahlt. In diesem Fall erfüllt der Darlehensnehmer seine vertraglichen Pflichten nicht alleine durch die einfache Rückzahlung, es fällt zusätzlich auch eine Vorfälligkeitsentschädigung an. Mit dieser Vorfälligkeitsentschädigung soll das Bankinstitut im wirtschaftlichen Ergebnis so gestellt werden, wie es stünde, wenn das Darlehen für den vereinbarten Festschreibungszeitraum fortgeführt und mit Zinsen bedient worden wäre.

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Erschienen am 30. März 2015 unter Bankrecht
Aus Gründen des Verbraucherschutzes wird einem Verbraucher durch § 355 BGB ein Widerrufsrecht für bestimmte, spezielle Vertragsarten eingeräumt. Innerhalb einer gesetzlichen Frist kann sich der Verbraucher dann, durch Erklärung des Widerrufs aus einem bereits geschlossenen Vertrag lösen.

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Erschienen am 30. März 2015 unter Bankrecht
Noch gar nicht lange ist es her, da bestimmten Nachrichten über die zu Unrecht erhobenen Bearbeitungsgebühren der Banken, die sich auf Kosten ihrer Kunden über Jahre bereichert hatten, die Medien. Insgesamt mussten die Banken nach Schätzungen bis zu 13 Milliarden Euro zurückzahlen. Jetzt bahnt sich die nächste Geldrückforderungsschwemme gegenüber den Banken an. Bereits begonnen und langsam immer präsenter in den Medien wird der „Widerrufsjoker“.

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Erschienen am 11. März 2015 unter Bankrecht
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 11.11.2014 (3 AZR 117/13) geurteilt, dass die Anpassungsprüfpflicht nicht zur Disposition der Versorgungsparteien steht. Die Regelung des § 16 BetrAVG rechtfertigt es auch nicht, eine Abweichung der Dreijahresfrist mit Zustimmung des Versorgungsempfängers zu genehmigen.

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Erschienen am 23. Februar 2015 unter Betriebliche Altersversorgung
Nachdem wir bereits die zahlreichen Änderungen im Arbeitsrecht zum 01.01.2015 erläutert haben, welche zum Teil ja nicht nur Minnijobber betreffen, geht es im letzten Teil noch einmal im Detail um die sozialversicherungsrechtlichen Fragen ...

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Erschienen am 19. Februar 2015 unter Arbeitsrecht
Mehr als 30.000 Bausparkunden haben in den vergangenen Wochen Kündigungsschreiben erhalten. Damit sollen gut verzinste Verträge, bei denen bisher kein Bauspardarlehn in Anspruch genommen wurde, beendet werden. Problematisch ist nur: Es gibt hierfür meist weder eine gesetzliche noch eine vertragliche Rechtsgrundlage.

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Erschienen am 17. Februar 2015 unter Kreditrecht