Zahlreiche Arbeitnehmer sind überschuldet. Die Ursachen dafür sind grundsätzlich Privatangelegenheit und haben regelmäßig keine Auswirkung auf das Arbeitsverhältnis. Es kommt aber immer wieder vor, dass Gläubiger des Arbeitnehmers sich an den Arbeitgeber wenden und Zugriff auf Lohn-/Gehaltszahlungen fordern. Spätestens dann entsteht dem Arbeitgeber ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand, für dessen Kostenersatz er zwar im Arbeitsvertrag teilweise Vorsorge treffen kann, die entsprechenden Klauseln werden aber von der Rechtsprechung sehr kritisch gesehen.

Die Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft 4.0 muss sich mit verschiedenen Phänomenen gegenläufigster Tendenz auseinandersetzen. Einerseits wird das Eintrittsalter für die Regelaltersrente immer weiter nach oben gesetzt, andererseits steigt die Zahl der vollständig oder teilweise erwerbsgeminderten Arbeitnehmer (klassisch: Bandscheibenvorfälle nach jahrzehntelangem roomservice) und Opfer von burnout, boreout und sonstigen Frühverrentungsfällen. Die Alterspyramide nimmt immer mehr die Form einer Urne an und die Rente ist schon lange nicht mehr sicher. In der arbeitsrechtlichen Praxis werden deshalb imer mehr Fälle von Altersdiskriminierung verhandelt.

Die genaue Berechnung der zahlreichen anwendbaren Schwellenwerte im Arbeitsrecht und im Unternehmensalltag kann unterschiedlich sein und sollte wegen der vielen zu beachtenden Gesetze nur unter Hinzuziehung eines Arbeitsrechtlers erfolgen. Denn je nach Gesetz sind z.B. Auszubildende oder Zeitarbeitnehmer einzubeziehen, teilweise wird vom Gesetz auf den Betriebsbegriff abgestellt, teilweise ist der Unternehmensbegriff maßgeblich. In einer kurzen Übersicht wie dieser können also zwangsläufig nicht alle Schwellenwerte aufgeführt sein. Zahlreiche Schwellenwerte für Schwerbehinderte und Jugendliche sind deshalb hier nicht aufgenommen. Auch die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes, das...

In einer Forderungsangelegenheit wegen Mietpreisminderung konnte für ein Hotel in der Pfalz ein wichtiges obsiegendes Urteil erwirkt werden (Urteil des Amtsgerichts Landau in der Pfalz vom 18. Dezember 2016, Az.: 3 C 1236/15, veröffentlich u.a. bei www.dejure.org, das Urteil kann auch im Volltext kostenlos über Bietmann Rechtsanwälte Steuerberater PartG mbB, Ansprechpartner Rechtsanwalt Boris Maskow, bezogen werden).

Die Flexibilisierung der Arbeitszeit und damit der Arbeitsverhältnisse insgesamt ist angesichts von Fachkräftemangel und demographischem Wandel ein Thema von überragender Bedeutung. Massenentlassungen, Streikrecht und Kurzarbeit spielen demgegenüber im Arbeitsrecht fast gar keine Rolle mehr.

Das heimliche Mitschneiden von Personalgesprächen war in den letzten Jahren wiederholt Gegenstand arbeitsgerichtlicher Entscheidungen.

Urlaubsgewährungspflicht für Arbeitgeber – Fortsetzung der Schultz-Hoff-Rechtsprechung des EUGH – Rechtsanwalt Uwe-Carsten Glatz – Fachanwalt für Arbeitsrecht Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat Arbeitgebern eine Urlaubsgewährungspflicht für seine Arbeitnehmer auferlegt.

Automatisiertes und autonomes Fahren ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Der Gesetzgeber ist inzwischen beim automatisierten Fahren aktiv geworden. Seit 21.06.17 gibt es neue Regeln. Das neue Gesetz schafft die Voraussetzungen für hoch- und vollautomatisierte Systeme. Im Gegensatz zu teilautomatisierten Systemen, welche Fahrer lediglich unterstützen, übernehmen automatische Systeme die Fahrzeugsteuerung komplett. Allerdings muss der Fahrer noch hinter dem Lenkrad sitzen und stets übernahmebereit bleiben, wenn ihm etwas „komisch vorkommt“. Nicht geregelt wird im neuen Gesetz das autonome Fahren. Beim autonomen Fahren gibt es...

Das Vorfahrtsrecht bleibt auch bei irreführender Fahrweise bestehen Rechtsanwalt Uwe-Carsten Glatz Wer auf einer Vorfahrtsstraße fährt, bleibt auch dann vorfahrtsberechtigt, wenn er durch das Setzen eines Blinkers und der Reduzierung der Fahrtgeschwindigkeit andeutet, abbiegen zu wollen, so das OLG München.

Betriebsratswahlen 2018 Rechtsanwalt Uwe-Carsten Glatz – Fachanwalt für Arbeitsrecht Die Betriebsratswahlen finden regelmäßig alle 4 Jahre in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai statt. Dieser Zeitraum ist gesetzlich vorgeschrieben. Das nächste Mal wird 2018 gewählt

Nach der Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Hessen vom 2. November 2017 (Az.: L 3 U 70/14) besteht auch bei polizeilichen Maßnahmen infolge der beruflichen Tätigkeit Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Crash selbstverschuldet, wer zahlt den eigenen Personenschaden? Der Geschädigte ist auf einer Straße unterwegs, weicht einem Hund aus, verliert die Kontrolle über seinen Wagen und überschlägt sich. Der Hundehalter ist nicht mehr ermittelbar. Das Ergebnis kann ein martialischer Personenschaden mit umfangreichen Schmerzensgeldansprüchen, Verdienstausfallschäden, Haushaltsführungsschäden und weiteren Belastungen sein. Wer zahlt hierfür? Ist kein Verursacher zu ermitteln, kommt die Kasko-Versicherung, soweit abgeschlossen, bekanntermaßen für den reinen Fahrzeugschaden auf. Weitere Ersatzansprüche gibt es...

Ein Einbruch, bei dem diverse Wertgegenstände entwendet werden, ist in letzter Zeit in Deutschland leider zu einem häufigen Ereignis geworden: Nach der Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes gab es im Jahr 2015 167.000 Wohnungseinbruchdiebstähle, im Jahr 2016 immer noch 151.000 Wohnungseinbruchdiebstähle.

Der BGH hat im Sommer 2017 entschieden, dass ein Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann, wenn es dem Kindeswohl im konkreten Fall am Besten entspricht. Damit stellt sich die Frage, wann ein Wechselmodell nach Kindeswohlgesichtspunkten die beste Lösung ist. Worauf kommt es im Einzelfall an? Der BGH hat sich über folgende Punkte Gedanken gemacht: Erziehungseignung der Eltern, Bindungen des Kindes, Prinzipien der Förderung und Kontinuität sowie Beachtung des Kindeswillens. Bei der Erziehungseignung hat das Gericht auf die Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit der Eltern abgestellt. Wenn eine schwerwiegende und nachhaltige...

Arbeitnehmer darf sich unbilliger Weisung seines Arbeitgebers widersetzen BAG Az. 10 AZR 330/16 von Uwe Carsten Glatz, Rechtsanwalt | Nov 11, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht von Rechtsanwalt Uwe-Carsten Glatz und Rechtsreferendar Malte Hotes:

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