Verwaltungsrecht / Abgabenrecht

Unter Abgaben sind Geldleistungen zu verstehen, die abgabepflichtige Personen an die empfangsberechtigte Gemeinde abführen müssen. Im Bereich des öffentlichen Baurechts umfasst das Abgabenrecht sämtliche Abgaben, die bei Bauvorhaben diverser Art (Neubau oder Umbau) an die zuständige Gemeinde abzuführen sind. Diese Abgaben werden auch Kommunalabgaben genannt und umfassen diverse Steuern, Beiträge und Gebühren. Zu ihnen gehören zum Beispiel Erschließungsbeiträge, Kanalbaubeiträge, Ausbaubeiträge oder Hausanschlussgebühren.

Die Abgabengesetze der Bundesländer (Kommunalabgabengesetze) ermächtigen die Kommunen, Art und Umfang der kommunalen Abgaben und Gebühren in ihrer Satzung festzulegen. Bei einem Bauvorhaben sind Beratung und Vertretung durch Rechtsanwälte mit dem Tätigkeitschwerpunkt Baurecht von großem Vorteil, weil sie baurechtswidirige Umstände vom Anfang an zu vermeiden helfen und viel Erfahrung mit den verwaltungstechnischen Hürden haben – angefangen von der Baugenehmigung bis hin zu den Kommunalabgaben.

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