Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht bezieht sich auf sämtliche Arten von Fortbewegungen mit Hilfe von Transportmitteln, die eine Ortsveränderung von Personen und Sachen herbeiführen. Es gibt zahlreiche Rechtsgebiete, die Normen und und Vorschriften für Transportwege und –mittel enthalten (Straßenverkehrsrecht, Luftfahrtrecht, Wasserverkehrsrecht, Eisenbahnrecht, Seerecht). Die entsprechende Gesetzgebung gehört zum Teil zum öffentlichen Recht und zum Teil zum Privatrecht.

Im Alltag, auf dem Weg zur Arbeit und nach Hause kommen wir täglich in Berührung mit den Ergebnissen der Arbeit des Gesetzgebers. Wenn wir zu Fuß, auf dem Rad, im Auto oder in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind, den Führerschein machen, ein Auto kaufen bzw. verkaufen wollen oder in einen Unfall verwickelt sind, müssen wir uns an zahlreiche Regeln halten. Die gesetzliche Grundlagen finden sich im Straßenverkehrsgesetz, in der Straßenverkehrsordnung, der Straßenverkehrszulassensordnung und der Fahrzeugzulassungsverordnung.

Ob Bußgeld, Punkte in Flensburg, Fahrverbot, Unfall oder Führerscheinentzug: Mit den entsprechenden Paragraphen macht man oft schneller Bekanntschaft als es einem lieb ist. Die Unterstützung durch erfahrene Anwälte oder durch einen Fachanwalt für Verkehrsrecht ist äußerst nützlich auf diesem Gebiet, nicht zuletzt weil die Fristen, insbesondere bei Bußgeldern, sehr knapp gesetzt sind.

Artikel im Bereich Verkehrsrecht

Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen im Unfallprozess Können Dashcam-Aufnahmen mit einen Verkehrsunfall aufgezeichnet haben im Unfallprozess als Beweismittel verwertet werden. Diese Frage hat der Bundesgerichtshof nunmehr bejaht und entschieden.

Vorschaden Kein Geld von der Versicherung, obwohl deren Versicherungsnehmer Schuld hat? Konsequenzen der Rechtsprechung für Geschädigte, Sachverständige, Rechtsanwälte und Versicherer. Der Unfall scheint eindeutig zu sein. Der Geschädigte steht an einer Ampel. Der Unfallgegner fährt gegen das linke Heck des stehenden Fahrzeuges. Wir erinnern uns an die alte Bauernregel: "Wenn´s hinten kracht, Bargeld lacht". Mit der reinen Haftungslage brauchen wir uns also nicht mehr zu befassen. Problematisch wird es jedoch, wenn am rechten Heck des geschädigten Fahrzeuges ein schnuckeliger Vorschaden bereits vorhanden war. Nahezu...

Das Vorfahrtsrecht bleibt auch bei irreführender Fahrweise bestehen Rechtsanwalt Uwe-Carsten Glatz Wer auf einer Vorfahrtsstraße fährt, bleibt auch dann vorfahrtsberechtigt, wenn er durch das Setzen eines Blinkers und der Reduzierung der Fahrtgeschwindigkeit andeutet, abbiegen zu wollen, so das OLG München.

Crash selbstverschuldet, wer zahlt den eigenen Personenschaden? Der Geschädigte ist auf einer Straße unterwegs, weicht einem Hund aus, verliert die Kontrolle über seinen Wagen und überschlägt sich. Der Hundehalter ist nicht mehr ermittelbar. Das Ergebnis kann ein martialischer Personenschaden mit umfangreichen Schmerzensgeldansprüchen, Verdienstausfallschäden, Haushaltsführungsschäden und weiteren Belastungen sein. Wer zahlt hierfür? Ist kein Verursacher zu ermitteln, kommt die Kasko-Versicherung, soweit abgeschlossen, bekanntermaßen für den reinen Fahrzeugschaden auf. Weitere Ersatzansprüche gibt es...

Immer mehr Technik hält Einzug in moderne Fahrzeuge. Manchmal bauen die Fahrzeughersteller auch Technik ein, die man überhaupt nicht bestellt hat. Die Vorgaben für Abgaswerte von Dieselfahrzeugen waren scheinbar so streng, dass selbst die fähigsten Ingenieure an der Aufgabe, die Werte einzuhalten, verzweifelten. Ein Ingenieur wäre jedoch kein Ingenieur, wenn er nicht trotzdem eine Lösung findet. Um die Abgaswerte einzuhalten, wurden nach dem jetzigen Stand bei VW technische Abschalteinrichtungen eingebaut, die feststellen konnten, ob das Fahrzeug auf dem Prüfstand steht. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat hierzu inzwischen bezüglich...

Die Formulierung "gekauft wie gesehen" nimmt nur solche Mängel von der Gewährleistung aus, die ohne weiteres erkannt werden können.

Wird jemand bei einem Verkehrsunfall o.ä. verletzt und ist deshalb nicht mehr oder nur eingeschränkt dazu in der Lage, wie bisher gewohnt seinen Haushalt zu führen, entsteht ihm der sogenannte Haushaltsführungsschaden. Dieser Schaden ist nach gängiger Rechtsprechung auch dann zu ersetzen, wenn der Geschädigte seine Einschränkungen durch eigene Mehrarbeit kompensiert.Die Berechnung des Haushaltsführungsschadens richtet sich dabei regelmäßig nach einer fiktiven Vergütung der als Mehrarbeit aufgewendeten Zeit. Streit entzündet sich neben der Frage der zu berücksichtigenden Stunden auch immer wieder an der Frage, mit...

In Deutschland wurde das Automobil und der Diesel erfunden, nun richtet Deutschland beides zugrunde – auf dem Rücken der Verbraucher. Doch ganz wehrlos steht der Kunde nicht da. Es bestehen für den Käufer verschieden rechtliche Möglichkeiten in der Angelegenheit vorzugehen. Dies betrifft insbesondere Käufer von Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda. Nunmehr wurde auch bekannt, dass Fahrzeuge des Herstellers Porsche betroffen sind. Dies betrifft die Typen Cayenne und Macan. Auch bei Mercedes und Ford besteht neuerdings der Verdacht, dass bei den angebotenen Dieselfahrzeugen eine illegale Abschalteinrichtung verwendet worden ist. Sollte sich dieser Verdacht erhärten,...

von Rechtsanwalt Uwe-Carsten Glatz und Rechtsreferendar Malte Hotes Über 10.000 zu Unrecht geblitzte Autofahrer auf der A3 am Dreieck Heumar, im Zeitraum von März bis Dezember 2016, haben zu Unrecht Bußgeldbescheide erhalten. Was tun?

Die möglichen Folgen eines Rotlichtverstoßes sind allgemein bekannt. In Abhängigkeit von der Dauer der Rotphase und einer Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer drohen Bußgeld, Punkte und gegebenenfalls ein zusätzliches Fahrverbot. Was passiert aber bei einem sogenannten Gelblichtverstoß, d.h. dem Überqueren der Kreuzung bei gelber Ampel?

Verkehrsunfall – was tun? von Rechtsanwalt Uwe-Carsten Glatz und Rechtsreferendarin Sandra Kiepels

Autofahrer mit aktiver Blitzer-App auf dem Smartphone müssen 75 Euro Bußgeld bezahlen. Ein Autofahrer muss für die Benutzung einer Blitzer-App ein Bußgeld bezahlen.

Eine nicht ganz ernst gemeinte Anleitung für das Verhalten nach einem Verkehrsunfall Viele Verkehrsteilnehmer waren bereits in einem Verkehrsunfall verwickelt und jeder, der das erlebt hat, kennt die im Anschluss aufsteigenden Emotionen. Zunächst ärgere ich mich über denjenigen, der nicht aufgepasst hat und auf mein Fahrzeug aufgefahren ist, obwohl ich doch bereits seit geraumer Zeit an der roten Ampel stehe. Trotz der Aufregung und des ansteigenden Adrenalins versuchen wir uns in Hektik an das Erlernte aus dem Verkehrsschulunterricht zu erinnern. Wie war das noch? Nach Verletzten erkundigen! Unfallstelle absichern! Wie ginges dann aber nochmal weiter? Soll ich...

Die Höhe von Ab- und Anmeldekosten nach einem Totalschaden mit Ersatzbeschaffung ist immer wieder Anlass für Streit mit dem ersatzpflichtigen Haftpflichtversicherer. Klar ist, dass die Höhe dieser Kosten nicht unbedingt konkret nachgewiesen werden muss, sondern auch pauschal geschätzt werden kann, wenn nachgewiesen ist, dass überhaupt Ersatz angeschafft und zugelassen wurde. Diverse Versicherer kürzen die geltend gemachten Pauschalbeträge auf Beträge zwischen 40,- und 60,- €. Eine Ab- und Anmeldekostenpauschale von 80,- € nach einem Totalschaden ist aber nicht zu beanstanden. So entschied das Amtsgericht Meppen in einem von uns...

Ist das Fahrzeug mangelhaft, kann der Käufer Rechte wegen Sachmängeln, besser bekannt als Gewährleistungsrechte, geltend machen. Der Käufer eines mangelhaften Pkws kann vom Verkäufer die Nacherfüllung des Kaufvertrages, den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären, den Kaufpreis mindern, Schadenersatz fordern und Ersatz von sog. frustrierten Aufwendungen verlangen.

Der Organisationsablauf unserer Kanzleien ist zertifiziert z.B. durch

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