Urheber- und Medienrecht

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Mit einem Beschluss vom 19.04.2012 (I ZB 80/11) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Auskunftsanspruch aus § 101 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 des Urhebergesetzes gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen in allen offensichtlichen Fällen Anwendung findet, unabhängig davon, ob das Ausmaß der Verletzung gewerblicher Art ist oder nicht. Mit dieser Leitsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Urheberrechtsinhabern bei Urheberrechtsverstößen im Internet erheblich gestärkt und die Verfolgung von Rechtsverletzungen im Internet für diese deutlich erleichtert.

In einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19.07.2012 (Az.: III ZR 71/12) hatte sich dieser mit Sorgfaltspflichten der Inhaber von Internet-Anschlüssen und den konkreten Verpflichtungen von Telekommunikationsanbieter gegenüber Kunden zu beschäftigen

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