Sozialrecht / Heimrecht

Das Heimrecht regelt die stationäre Unterbringung und Pflege von
Personen, die wegen Pflegebedürftigkeit, Alter und/oder Behinderung auf eine Unterbringung in einem Heim angewiesen sind. Rechtsgrundlage des Heimrechts ist das Heimgesetz, das im Zuge der Föderalismusreform in die Gesetzgebungskompetenz der Länder übergegangen ist.

Das Gesetz sowie zahlreiche begleitende Verordnungen regeln die Gestaltung der Heimverträge und legen Mindeststandards für bauliche und sonstige Austattung, Personal, Betreeung und Verpflegung fest. Darüber hinaus regeln die Vorschriften die durch die Heimaufsicht vorzunehmenden Kontrollen, die Mitwirkungsmodalitäten des Heimbeirats, die Zusammenarbeit mit Pflegekassen und Sozialhilfeträgern sowie die Kooperation mit dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung.

Artikel im Bereich Heimrecht

Heimträger, also insbesondere Betreiber von Pflegeeinrichtungen, Wohnstätten für Kinder- und Jugendliche, für Menschen mit Behinderungen oder psychisch Kranke, unterliegen einer staatlichen Überwachung. Nach den Heimgesetzen der Bundesländer (in Sachsen: SächsBeWoG) kann die zuständige Aufsichtsbehörde (in Sachsen: Kommunaler Sozialverband) ohne konkreten Anlass Besichtigungen und Kontrollen durchführen (sog. Regelbegehungen/ Regelkontrollen).

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