Migrationsrecht / Aufenthaltsrecht

Das Aufenthaltsrecht bestimmt, unter welchen Umständen, mit welchen Einschränkungen und wie lange Ausländer oder Zuwanderer in Deutschland bleiben oder sich niederlassen können. Das Aufenthaltsrecht beruht auf dem Zuwanderungsgesetz (auch Aufenthaltsgesetz genannt). Dessen Vorschriften regeln die Möglichkeiten der Einreise, des Aufenthaltes und die Erwerbstätigkeit von Ausländern sowie die Modalitäten des Asylverfahrens und der Beendigung des Aufenthaltes.

Das Zuwanderungsgesetz wurde 2007 reformiert. Ziel der Reform war unter anderem die Umsetzung neuer EU-Richtlinien, die Bekämpfung von Schein- und Zwangsehen, Erleichterungen für ausländische Firmengründer und die Förderung der Integration.

Die Bestimmungen des Aufenthaltsrechts gelten nicht für EWR-Bürger, die innerhalb der EWR grundsätzlich Freizügigkeit genießen. Bei Nicht-EWR-Bürgern wird, neben dem Visum als Aufenthaltstitel, zwischen einer (befristeten) Aufenthaltserlaubnis und einer (unbefristeten) Niederlassungserlaubnis unterschieden. Die Erteilung eines Aufenthaltstitels ist seit 2005 an neue Bedingungen geknüpft, die einerseits Deutschkenntnisse und andererseits die Teilnahme an Integrationskursen vorsehen. Für Asylbewerber mit noch laufendem Verfahren ist der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsgestattung“ vorgesehen.

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