Medizinrecht / Apothekenrecht

Das Apothekenrecht umfasst Vorschriften und Bestimmungen aus einer Vielzahl von Rechtsgebieten. Die rechtliche Komplexität liegt darin begründet, dass Apotheker einerseits einen freien Heilberuf ausüben und andererseits ein Gewerbe betreiben. Daraus folgt, dass für sie gesetzliche Regelungen des Arzneimittelrechts, der Apothekenbetriebsordnung, des Arbeitsrechts und des Sozialgesetzbuchs gleichzeitig gelten. Da Interessenkonflikte zwischen der Verpflichtung zur umfassenden und unabhängigen Beratung und den eigenen wirtschaftlichen Interessen vorprogrammiert sind, versucht der Gesetzgeber dieses Spannungsfeld durch Regelungen wie zum Beispiel durch die Einführung eines einheitlichen, vom Einkaufspreis unabhängigen Aufschlags aufzulösen.

Es gibt viele Situationen, in denen Apotheker eine Beratung durch Rechtsanwälte für Medizinrecht gerne in Anspruch nehmen. Neben Rechtsfragen betreffend die Gründung einer Apotheke, das dafür notwendige Konzessionsverfahren und die Auswahl des Standorts sind auch Probleme im laufenden Apothekenbetrieb wie etwa Details des Arzneimittelpreisrechts sind häufige Anlässe für eine Beratung. Der Betrieb einer Versandapotheke, grenzüberschreitender Versand, der Ausbau eines Filialnetzes unter Beachtung der einschlägigen Bestimmungen gelingen auch besser, wenn dem Apotheker ein rechtskundiger Anwalt zur Seite steht.

Artikel im Bereich Apothekenrecht

Mit dem am 04.06.2016 in Kraft getretenen „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ wurden zwei für das Gesundheitswesen wichtige neue Straftatbestände in das StGB eingeführt, nämlich die „Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“ (§ 299 a StGB), die „Bestechung im Gesundheitswesen“ (§ 299 b StGB) und betreffende schwere Fälle (§ 300 StGB).

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