Internetrecht

In seinen Anfangszeiten war das Internet ein mehr oder weniger rechtsfreier Raum. Seine zunehmende kommerzielle Nutzung führte zu zahlreichen Konflikten unterschiedlichster Art, die vor dem Internet gar nicht hätten entstehen können. Ein treffendes Beispiel dafür ist der Handel via Internet (E-Commerce), dessen Besonderheiten durch das verwendete Medium gekennzeichnet sind.

Internetrecht ist kein eigenständiges Rechtsgebiet. Die auch für das Internet gültigen Bestimmungen, Vorschriften und Normen stammen größtenteils aus anderen Rechtsgebieten (Urheberrecht, Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Namens- und Markenrecht, Datenschutzrecht usw.).
Die jeweils aktuelle Rechtssprechung spielt eine überdurchschnittlich große Rolle auf diesem Gebiet, weil sie bei noch häufig vorhandenen Rechtsunsicherheiten wegweisend sind.

Artikel im Bereich Internetrecht

Das Amtsgericht Stuttgart hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem sich ein Verbraucher von einem kurzen, 393 Zeichen langen Werbetext unter der Überschrift „Übrigens“ im Abspann einer E-Mail-Empfangsbestätigung gestört fühlte. Die Empfangsbestätigung wurde vom beklagten Unternehmen versendet, nachdem der klagende Verbraucher einen Versicherungsvertrag gekündigt hatte – und sich einige Tage später per E-Mail nach dem Stand der Dinge erkundigte. Der Verbraucher wollte die Werbung in der sog. „Autoreply“ nicht hinnehmen. Er forderte das Unternehmen auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben....

Immer häufiger verwenden auch Unternehmen den so genannten Facebook – “Gefällt mir” Button auf ihrer Homepage. Bei diesem inzwischen bekannten “Daumen-hoch” Knopf handelt es sich um ein von Facebook zur Verfügung gestelltes “Social Plugin”, mit dem der Nutzer einer Webseite mit einem einfachen Mausklick das Statement abgeben kann, dass ihm die besuchte Webseite gefällt. Ist der Nutzer der Webseite im Moment des Klicks auch mit seinem Usernamen bei Facebook eingeloggt, erscheint auf der Facebook Profilseite des Nutzers automatisch ein Link zur besuchten Webseite mit einem entsprechenden “Gefällt mir”...

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