Informationstechnologierecht

Der Name dieses Rechtsgebietes änderte sich im Laufe der Zeit ähnlich schnell wie das Fachgebiet selbst, auf das es sich bezieht. „Computerrecht“ wurde durch „EDV-Recht“ abgelöst und auch wenn diese Bezeichnungen auch heute noch gebräuchlich sind, überwiegt inzwischen der Name „Informationstechnologierecht“, den auch der Fachanwaltstitel „Fachanwalt für Informationstechnologierecht“ beinhaltet. Die gängige Abkürzung heißt „IT-Recht“.

Das Informationstechnologierecht betrifft alle rechtlich zu klärenden Fragen und Probleme, die unter Einsatz oder infolge des Einsatzes elektronischer Medien entstehen. Das Fachgebiet IT-Recht ist ein klassisches Querschnittsgebiet: Es umfasst Teilbereiche anderer Rechtsgebiete, die einen informationstechnologischen Bezug haben (zum Beispiel informationstechnologische Bezüge des Strafrechts oder des Vergaberechts). Zum Fachgebiet des Informationstechnologierechts gehören außerdem folgende Rechtsgebiete: IT-Vertragsrecht, Datenschutzrecht, Telekommunikationsrecht, Internetrecht, Domainrecht, E-Commerce-Recht, IT-Markenrecht, Urheberrecht, Recht des elektronischen Datenverkehrs.

Fachanwälte für Informationstechnologierecht verfolgen die neuesten Entwicklungen auf diesem sich schnell und ständig ändernden technologielastigen Gebiet und verknüpfen die Erkenntnisse auf vielen unterschiedlichen Teilgebieten miteinander.

Artikel im Bereich Informationstechnologierecht

Das Internet ist aus der heutigen Konsumwelt nicht mehr wegzudenken. Für Unternehmen aller Art bieten sich dort Vertriebswege und –möglichkeiten, die vor wenigen Jahren noch undenkbar waren. Strukturelle Nachteile lassen sich hier leichter ausgleichen, als irgendwo sonst. Der Verkauf von Waren und Dienstleistungen über das Internet an andere Unternehmen (B2B) und an Verbraucher (B2C) wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf. Nicht alle lassen sich zufriedenstellend beantworten, aber einige Grundregeln muss jeder beherrschen, der sich geschäftlich im Internet bewegt.

Ein Kunde beschwerte sich darüber, dass mit seinem DSL-Anschluss die Surfgeschwindigkeit von 18 Mbit/s nicht erreicht wird. Lediglich 5,4 Mbit/s könne er erreichen. Der DSL-Anbieter berief sich auf eine Klausel, wonach nur "bis zu 18 Mbit/s" zur Verfügung gestellt werden müsse. Der Kunde akzeptierte die geringe Übertragungsgeschwindigkeit seines DSL-Anschlusses nicht und kündigte den Vertrag fristlos. 30% Bandbreite von 18 Mbit/s seien einfach zu wenig. Der DSL-Anbieter erkannte die Kündigung nicht an. Dieser verwies auf eine AGB-Klausel, wonach nur eine Übertragungsgeschwindigkeit von “bis zu 18 Mbit/s” zur Verfügung...

Das Amtsgericht Stuttgart hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem sich ein Verbraucher von einem kurzen, 393 Zeichen langen Werbetext unter der Überschrift „Übrigens“ im Abspann einer E-Mail-Empfangsbestätigung gestört fühlte. Die Empfangsbestätigung wurde vom beklagten Unternehmen versendet, nachdem der klagende Verbraucher einen Versicherungsvertrag gekündigt hatte – und sich einige Tage später per E-Mail nach dem Stand der Dinge erkundigte. Der Verbraucher wollte die Werbung in der sog. „Autoreply“ nicht hinnehmen. Er forderte das Unternehmen auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben....

Immer häufiger verwenden auch Unternehmen den so genannten Facebook – “Gefällt mir” Button auf ihrer Homepage. Bei diesem inzwischen bekannten “Daumen-hoch” Knopf handelt es sich um ein von Facebook zur Verfügung gestelltes “Social Plugin”, mit dem der Nutzer einer Webseite mit einem einfachen Mausklick das Statement abgeben kann, dass ihm die besuchte Webseite gefällt. Ist der Nutzer der Webseite im Moment des Klicks auch mit seinem Usernamen bei Facebook eingeloggt, erscheint auf der Facebook Profilseite des Nutzers automatisch ein Link zur besuchten Webseite mit einem entsprechenden “Gefällt mir”...