Handels- und Gesellschaftsrecht / Vereinsrecht

Das Vereinsrecht umfasst alle Vorschriften, die die Gründung, Organisation und Auflösung von Vereinen regeln. Die einschlägigen Gesetze sind Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches und beruhen auf der im Grundgesetz niedergelegten Vereinigungsfreiheit von Menschen zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks. Wenn ein Verein ins Vereinsregister eingetragen wird, erlangt er den Status eines eingetragenen Vereins. Ein eingetragener Verein ist eine mit Vereinsautonomie ausgestattete juristische Person und kann die eigene Verfassung weitestgehend frei in der Satzung bestimmen.

Wirtschaftliche Vereinigungen wie Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung und auch Genossenschaften sind ebenfalls Vereine, deren Rechtsfähigkeit auf Grund der Befolgung der Rechtsvorschriften im Aktiengesetz, im GmbH-Gesetz bzw. im Genossenschaftsgesetz beruht. Vereine ohne Rechtsfähigkeit sind keine juristischen Personen.

Gemeinnützige Vereine sind Vereinigungen, deren Bestrebungen und Zwecke nicht auf die Erzielung wirtschaftlichen Gewinns gerichtet sind. Wenn die Gemeinnützigkeit sowohl in der Satzung festgeschrieben als auch in der praktischen Arbeit nachweisbar ist, werden gemeinnützige Vereine steuerrechtlich begünstigt behandelt.

Artikel im Bereich Vereinsrecht

Mit Wirkung ab dem 01.10.2017 ist (für viele unbemerkt) das Geldwäschegesetz geändert worden. Es wurde das Transparenzregister eingeführt und damit die Verpflichtung, die wirtschaftlich Berechtigten von Gesellschaften anzugeben und die Angaben stets aktuell zu halten, entweder in den öffentlichen Registern. Die Angabepflicht umfasst Name, Wohnort und Art/Umfang der Beteiligung. AUCH VEREINE SIND BETROFFEN! Auch wenn es sich um gemeinnützige Vereine handelt, werden die Vorstände vom Gesetz als "wirtschaftlich Berechtigte" angesehen. Die Folge: Es müssen stets AKTUELLE Angaben zu den Vorständen bekannt gemacht werden. Bei...

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