Handels- und Gesellschaftsrecht / Stiftungsrecht

Eine Stiftung ist der rechtliche Rahmen für ein Vermögen, das im Sinne des vom Stifter definierten Zwecks der Stiftung verwendet wird. Es wird unterschieden zwischen rechtsfähigen Stiftungen des Privatrechts und rechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts. Weitere Stiftungstypen sind die kirchliche Stiftung, die Familienstiftung und die Unternehmensstiftung, bei der ein Unternehmen in der Rechtsform einer Stiftung betrieben wird. Die Errichtung einer Stiftung ist genehmigungspflichtig durch die örtlich zuständige Stiftungsbehörde.

Eine Privatstiftung kann durch eine Willenserklärung zu Lebzeiten oder auch des Todes wegen ins Leben gerufen werden. Bei einer zu Lebzeiten zu errichtenden Stiftung des Privatrechts müssen die einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfüllt werden. Bei einer Privatstiftung des Todes wegen erfolgt die Willenserklärung entweder in einem Erbvertrag oder in einem Testament, die Stiftung selbst wird nach dem Tod des Stifters errichtet.

Stiftungen des öffentlichen Rechts werden durch einen Hoheitsakt eingerichtet, der auch in Form eines Gesetzes etabliert werden kann. Ihr Zweck ist immer gemeinnützig. Wenn ein Vermögen, das aus einer Erbschaft oder Schenkung stammt, binnen 24 Monate nach der Erbschaft oder der Schenkung einer Stiftung zugeführt wird, entfällt die Erbschafts- bzw. Schenkungssteuer.

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