Gewerblicher Rechtschutz / Markenrecht

Das Markenrecht betrifft den Rechtschutz von Zeichen, die auf Grund der Einmaligkeit ihrer Gestaltungseigenschaften als Identifikationsmerkmal für Produkte oder Leistungen eines Unternehmens oder für das Unternehmen selbst eingesetzt werden. Als Marken können Wörter oder Wortfolgen, Bilder, Melodien, spezielle Farbkombinationen oder Formeigenschaften eingesetzt und unter Markenschutz gestellt werden. Außer registrierter Marken gibt es auch so genannte „notorische Marken“, die sich durch allumfassende Bekanntheit und hohen Benutzungsgrad auszeichnen. Notorisch bekannte Marken genießen nur dann Schutz, wenn sie sich nicht auf Dienstleistungen sondern auf Waren beziehen.

Rechtsgrundlage des Markenrechts ist das Markengesetz. Es regelt die Voraussetzungen für den gesetzlichen Schutz, legt die verschiedenen Arten und Formen von Marken sowie ihren Anwendungsbereich fest. Vor der Registrierung einer Marke sollte der beabsichtigte Umfang des Schutzes gut überlegt werden. Insbesondere durch das Internet ergibt sich häufig die Notwendigkeit, den Schutz der eigenen Marke über die Grenzen des eigenen Landes hinaus sicherzustellen.

Artikel im Bereich Markenrecht

Vielfach besteht die Möglichkeit, Markenverletzungen im Internet aus dem Ausland vor deutschen Gerichten geltend zu machen.

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