Lizenzrecht

Bei der Erteilung einer Lizenz werden gewerbliche Schutzrechte vom Urheber ganz oder teilweise und gegen Entgelt zur Verfügung gestellt. Es handelt sich dabei nicht um die Überlassung der gesamten Schutzrechte sondern nur um die Überlassung vorab definierter Nutzungsrechte, so dass der Urheber weiterhin als Eigentümer des Lizenzguts gilt und die entsprechenden Schutzrechte (Schutz als Patent, Warenzeichen, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster usw.) genießt. Die Nutzungsrechte können zeitlich, räumlich und in ihrem Umfang beschränkt werden.

Bei unberechtigter Nutzung eines Werks drohen dem Täter die nachträgliche Entrichtung von Lizenzgebühren, die Unterlassung der weiteren Nutzung und auch Schadenersatzzahlung in Höhe des Gewinns, den er durch die unerlaubte Verwendung erzielt hat.

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