Gewerblicher Rechtschutz / Kartellrecht

Die Bezeichnung „Kartell“ bezieht sich auf den Zusammenschluss von einzelnen Unternehmen zwecks Vereinbarungen, die auf die gemeinsame Beherrschung des Marktes und damit auf die Verdrängung der Konkurrenz abzielen. Das Kartellrecht ist Teil des zivilrechtlichen Wettbewerbsrechts. Es schützt den Wettbewerb, indem die einschlägigen Vorschriften wettbewerbswidrige Vereinbarungen zwischen Unternehmen grundsätzlich untersagen und falls sie bestehen, sie für unwirksam erklären. Aus diesem Grund werden Fusionen von Unternehmen ab einer bestimmten Größe von der Kartellbehörde geprüft und im Zweifelsfall untersagt.

Sämtliche Wirtschaftszweige unterliegen dem Kartellrecht, es umfasst sowohl die Herstellung von als auch den Handel mit Produkten. Die kartellrechtlichen Vorschriften sind im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen definiert. Neben diesen Vorschriften auf nationaler Ebene gilt in Deutschland auch das Europäische Kartellrecht, dessen Kernpunkte im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft zu finden sind.

Artikel im Bereich Kartellrecht

Im Jahr 2016 stellte die EU-Kommission Generaldirektion Wettbewerb fest, dass Daimler, MAN, Scania, DAF, Iveco und Volvo/Renault zwischen 1997 und 2011 EU-weit die Preise für mittelschwere und große Lkw abgesprochen haben. Durch die Kartellabsprachen geschädigt sind die Kunden, namentlich Speditionen. Sie haben die Lkw kartellbedingt zu einem überhöhten Preis erworben. Ihnen steht nunmehr ein Schadensersatzanspruch zu.

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