Gewerblicher Rechtschutz / Gebrauchsmusterrecht

Das Gebrauchsmusterrecht ein ein Teilgebiet des Gewerblichen Rechtschutzes und dient, ähnlich wie das Patentrecht, dem Schutz von Erfindungen. Die rechtliche Grundlage ist das Gebrauchsmustergesetz.

Eine Erfindung als Gebrauchsmuster anzumelden ist eine Alternative oder eine Ergänzung zur Patentanmeldung. Das Gebrauchsmusterrecht ähnelt dem Patentrecht in seinen Grundzügen, es bietet jedoch die Möglichkeit eines schneller zu erlangenden Schutzes. Im Gegensatz zu einem Patent hat der Schutz eines Gebrachsmusters eine Laufzeit von drei Jahren mit der Möglichkeit, diesen Schutz bis maximal zehn Jahre zu verlängern.

Insgesamt bietet das Gebrauchsmusterrecht einen ebenso sicheren Schutz wie das Patentrecht, mit dem Unterschied, dass der Schutz schneller in Kraft tritt und kostengünstiger zu erlangen ist. Für die Anmeldung und die Prüfung eines Gebrauchsmusters ist, ebenso wie beim Patent, das Patentamt zuständig.

Das Gebrauchsmusterrecht ist für technische Erfindungen anwendbar. Für Entdeckungen, Theorien, Verfahren und kreative Schöpfungen ist der Schutz als Gebrauchsmuster nicht möglich.

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