Bau- und Architektenrecht

Artikel im Bereich Bau- und Architektenrecht

Mit der Abnahme erklärt der Besteller, dass er das (Bau-)Werk als vertragsgemäß hergestellt akzeptiert. Die Abnahme – auf deren Erklärung der Unternehmer einen Anspruch hat, wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen – ist mit zahlreichen Nebenwirkungen verknüpft. Aus aktuellem Anlass soll hier auf zwei davon besonders eingegangen werden, den Gefahrübergang auf den Besteller und die Beweislastumkehr.

1. Kernpunkte der Reform Die zahlreichen Neuerungen durch das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“, das zum 01.01.2018 in Kraft tritt, werden Baupraktiker, Juristen wie auch Verbraucher vor große Herausforderungen stellen. Es ist ein „Muss“ für jeden am Bau Beteiligten, sich mit diesen Änderungen zu befassen. Die Reform enthält 4 wesentliche Abschnitte: - Im 1. Abschnitt werden Änderungen des Kaufrechts vorgenommen, die insbesondere Nacherfüllungsansprüche für fehlerhafte Baustoffe betreffen. - Der 2. Abschnitt enthält nunmehr eine in...

Die Mär von „verstreckten Mängeln“ wird von Generation zu Generation am Bau weitergegeben. Mit der Wiederholung wird dieses Märchen aber nicht wahr.

Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hat der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 18.11.2015 (VIII ZR 266/14) entschieden, dass bei einer Mieterhöhung nach § 558 BGB, der Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete, diese auf Basis der tatsächlichen Wohnfläche zu erfolgen hat. Für eine solche Mieterhöhung ist also nicht die etwa im Mietvertrag vereinbarte Wohnungsgröße maßgeblich, sondern die tatsächliche Wohnfläche. Bei einer Mieterhöhung in solchen Fällen muss allerdings auch die Kappungsgrenze berücksichtigt werden,...

Ein Unternehmer, der bewusst gegen § 1 II Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) verstoßen hat, kann für seine Werkleistung nach einem Urteil des BGH keinerlei Bezahlung verlangen. (Urteil vom 10.04.2014 - VII ZR 241/13). In dem entscheidenden Fall beauftragten die Auftraggeber den klagenden Auftragnehmer mit der Ausführung von Bauarbeiten. Die Parteien vereinbarten, dass über den im schriftlichen Vertrag vorgesehenen Werklohn hinaus eine Barzahlung von 5.000 Euro geleistet werden sollte, ohne dass hierüber eine Rechnung gestellt und Umsatzsteuer abgeführt werden sollte. Der BGH entschied, dass der Vertrag nichtig...

Wie verhält sich der Bauherr richtig, wenn sich die Werkleistung des Bauunternehmers als mangelhaft erweist?

In Bausachen ergeben sich zahlreiche Konstellationen, in denen der Bauherr auf die Hilfe eines Bausachverständigen angewiesen ist. Schon vor Ausführung der Bauleistung kann z.B. die Feststellung des Zustands des Baugrundstücks oder des Objekts erforderlich werden. Während der Bauausführung kann z.B. eine fristgerechte oder mängelfreie Ausführung in Frage stehen. Nach der Ausführung können Feststellung z.B. des Bestehens/Nichtbestehens von Mängeln oder von Vergütungsansprüchen erforderlich sein. Der Bauherr hat daher zum einen die Möglichkeit, einen Bausachverständigen aufzusuchen und ein Privatgutachten...

Immer mehr Menschen in Deutschland entschließen sich, Ihren Traum vom eigenen Haus durch Abschluss eines Bauträgervertrages zu verwirklichen. Ein Bauträgervertrag ist notariell zu beurkunden, da nicht nur der Bau des Hauses Gegenstand des Vertrages ist, sondern auch das dazugehörige Grundstück verkauft wird. Der Bauträger ist regelmäßig der einzige Vertragspartner. Er beschafft das Grundstück, übernimmt die komplette Projektentwicklung und Projektplanung. Er beauftragt die Ausführungsleistungen und leistet die Finanzierung. Er kontrolliert alle Baubelange in rechtlicher, wirtschaftlicher, kostenmäßiger und qualitativer Hinsicht durch eine umfassende Projektsteuerung und...

Sie sind Eigentümer eines Grundstückes und möchten dieses mit Ihrem Traumhaus bebauen? Ihr Weg wird Sie entweder zu einer der diversen auf dem Markt befindlichen Massivhausbaufirmen bzw. zu einem Fertighausanbieter oder aber zu einem Architekturbüro führen, das Ihr neues Heim frei planen soll.

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