Sozialplan

Unter Sozialplan versteht man eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, die die negativen Folgen von Betriebsänderungen für Arbeitnehmer mildern und die entstandenen wirtschaftlichen Nachteile kompensieren sollten. Konkret geht es häufig um den Verlust von Arbeitsplätzen, für den die betroffenen Arbeitnehmer durch vielfältige Maßnahmen und Zuwendungen entschädigt werden sollten.

Der Sozialplan ist Teil des kollektiven Arbeitsrechts, seine gesetzliche Grundlage befindet sich im Betriebsverfassungsgesetz. Er wird dann umgesetzt, wenn ein Betrieb oder ein Teil eines Betriebs stillgelegt oder verlegt oder mit anderen Betrieben fusioniert wird. Auch Restrukturierungsmaßnahmen können sich so auswirken, dass ihre Ergebnisse in den Geltungsbereich des Sozialplans fallen.

Die Maßnahmen des Sozialplans umfassen typischerweise direkte Zahlungen (Abfindungen, Ausgleichszahlungen, Kostenzuschüsse, Beihilfen) und Kostenübernahmen (zum Beispiel bei Bewerbungen oder Weiterbildungen). Klauseln zum Vorruhestand und zur Besitzstandwahrung bezüglich der betrieblichen Altersversorgung sind auch im Sozialplan enthalten. Die Hinzuziehung kompetenter Fachanwälte für Arbeitsrecht ist unabdingbar für die rechtlich einwandfreie Erstellung und Umsetzung des Sozialplans.

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