Arbeitsrecht / Schwerbehindertenrecht

Das Schwerbehindertenrecht ist seit 2001 als neuntes Buch im Sozialgesetzbuch enthalten. Der Gesetzgeber regelt darin die Rechte behinderter Menschen zur gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und im Arbeitsleben und schützt sie so vor ungerechtfertigten Benachteiligungen. Als Schwerbehinderte gelten Personen, deren Schweregrad der Behinderung auf einer Skala mit Zehnerschritten zwischen 0 und 100 mehr als 50 beträgt. Der Grad der Behinderung und die dadurch verursachte Minderung der Erwerbstätigkeit werden von den Versorgungsämtern festgestellt.

Eine Schwerbehinderung hat zahlreiche Rechtsfolgen, denen allen gemeinsam ist, dass sie die Gleichstellung und den Schutz von Schwerbehinderten sicherstellen sollen. Schwerbehinderte haben einen besonderen Kündigungsschutz, sie genießen Zusatzurlaub und Steuervergünstigungen. Um Schwerbehinderten die Teilnahme am Erwersleben zu erleichtern, unterliegen Unternehmen einer Beschäftigungspflicht, die sie bei Nichterfüllung durch Ausgleichszahlungen kompensieren müssen. Bei gezielter Nachfrage nach einer Behinderung beim Vorstellungsgespräch dürfen Schwerbehinderte ihre Behinderung verschweigen. Sie müssen nur Fragen beantworten, die auf die Fähigkeit zur Erfüllung spezieller Aufgaben abzielen.

Wenn diesen Vorschriften zuwidergehandelt wird, verhelfen auf Arbeitsrecht und Schwerbehindertenrecht spezialisierte Rechtsanwälte ihren Mandanten zu ihrem Recht.

Artikel im Bereich Schwerbehindertenrecht

Beantragt der Arbeitnehmer nach langewährender Erkrankung eine stufenweise Wiedereingliederung, steht der Arbeitgeber diesem Verlangen teilweise mit Skepsis gegenüber. Befürchtet wird, dass bereits die Wiedereingliederung zu Betriebsablaufstörungen führt, wenn - gerade in kleineren Betrieben - ein Schonarbeitsplatz nicht vorhanden ist. Die ggf. zur Vertretung eingestellte Ersatzkraft rechnet mit Arbeitsplatzverlust. Der Arbeitgeber sorgt sich, dass es künftig zu erneuten krankheitsbedingten Ausfällen kommt. Nicht selten lehnt der Arbeitgeber deshalb den Antrag des Arbeitnehmers auf stufenweise Wiedereingliederung ab.

Doppelter Boden für den schwerbehinderten Arbeitnehmer. Nach dem Verfahren vor dem Integrationsamt sollte regelmäßig das Kündigungsschutzverfahren folgen.