Arbeitsrecht / Arbeitnehmererfinderrecht

Arbeitnehmererfindungen entstehen entweder direkt aus der dienstlichen Tätigkeit von Arbeitnehmern oder sie beruhen auf Kenntnissen und Erfahrungen, die Arbeitnehmer während ihrer dienstlichen Tätigkeit erworben haben. Da Arbeitnehmererfindungen (Diensterfindungen) im Rahmen oder als Folge der Dienstpflicht zustande kommen, entstehen daraus regelungsbedürftige Rechte und Pflichten für Erfinder und Arbeitgeber.

Das deutsche Arbeitnehmererfinderrecht schützt grundlegende Rechte sowohl des Arbeitgebers als auch des (Arbeitnehmer-)Erfinders und sorgt für einen ausgewogenen Interessenausgleich zwischen ihnen. Es sieht ein formales Verfahren für den Rechtsübergang einer Arbeitnehmererfindung auf den Arbeitgeber vor und enthält Richtlinien für die angemessene Vergütung des Erfinders.

Fachkundige Rechtsanwälte unterstützen ihre Mandanten unter anderem bei folgenden Vorgängen:

  • Erkennung, Erfassung und korrekte Darstellung der Erfindung
  • Ermittlung der Höhe der Vergütung des Arbeitnehmererfinders
  • Vertretung der Mandanten vor der Schiedsstelle des deutschen Patent- und Markenamtes oder vor Gericht.

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