Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht enthält Regelungen, die sich auf die im Arbeitsvertrag festgelegten Aspekte des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beziehen. Indem die entsprechende Gesetzgebung die ungleiche Machtverteilung zwischen Arbeitnehmern auf der einen und Arbeitgebern auf der anderen Seite kontrolliert, ist sie eine wichtige Stütze der Demokratie. Das Individualarbeitsrecht regelt die Beziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, während das kollektive Arbeitsrecht die Beziehungen zwischen den Kollektiven von Arbeitnehmern bzw. ihren Vertretungsorganen auf der einen und den Kollektiven der Arbeitgeber auf der anderen Seite betrifft.

Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bietet zahlreiche Konfliktpunkte, von denen nicht wenige vor dem Arbeitsgericht ausgetragen und verhandelt werden müssen.
Dazu gehören strittige Fragen bezüglich Arbeitsvertrag, Kündigung, Mutterschutz, Abfindung, Elternzeit, Urlaubsanspruch, Arbeitszeiten, Gleichbehandlung – um nur einige konfliktträchtige Gebiete zu nennen. Der erste Gang bei solchen Konflikten führt meist zum Betriebsrat. Bei einer Eskalation sollte jedoch auf jeden Fall die fachkundige Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch genommen werden.

Artikel im Bereich Arbeitsrecht

„You´re fired!“ – Wenn „Corona-Leugner“ fristlos gekündigt werden - Einordnung der Kündigung des Profisportlers Joshiko Saibou aus arbeitsrechtlicher Sicht – Von Rechtsanwalt Uwe-Carsten Glatz und Ass. jur. Marco Schütz Zehntausende Bürger machten zuletzt von ihrer Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch, um gegen die Hygiene- und Coronaschutz-Maßnahmen zu demonstrieren. Sie tragen keine Maske und missachten die Abstandsgebote. Einer von Ihnen war Joshiko Saibou, Ex-Basketballprofi in Bonn, der auch zuvor auf „Social-Media-Plattformen“ seine ablehnende Haltung kundtat. Der Arbeitgeber kündigte ihm daraufhin fristlos. Aber: War...

Ein Arbeitnehmer wird bei dem Arbeitgeber im Jahre 2007 für vier Monate ohne Sachgrund befristet eingestellt. Vier Jahre später wird derselbe Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber erneut befristet ohne besonderen Sachgrund eingestellt und zwar für jeweils ein Jahr.

Die Leistungsbeurteilung durch den Arbeitgeber in einem Abschlusszeugnis ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit folgendem Fall zu befassen:

In einem Kündigungsprozess ergeben sich nicht nur materielle, sondern auch formelle, d. h. prozessuale Schwierigkeiten, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der gesetzlich, vertraglich oder tarifvertraglich vorgegebenen Kündigungsfrist. Um zu einer möglichst schnellen und gerechten Entscheidung zu kommen, ist es geboten, bei der Einhaltung der Kündigungsfrist, deren Beginn und Ende betreffend, Fehler zu vermeiden. Im Folgenden weisen wir Sie auf mögliche formelle Probleme hin, damit Sie fehlerfrei handeln können.

Die Bewerberauswahl des Arbeitgebers zielt darauf ab, möglichst leistungsfähiges Personal auszuwählen und dieses einzustellen. Fraglich ist allerdings, wie weit das Fragrecht des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch reicht, um sich ein Bild von möglichen Krankheiten zu machen, die das Arbeitsverhältnis beeinträchtigen könnten.

Fehlzeiten von Arbeitnehmern im Krankheitsfall stellen eine besondere Herausforderung für das Personalmanagement dar. Arbeitsunfähigkeit liegt dann vor, wenn der Arbeitnehmer die vertraglich geschuldete Leistung nicht erbringen kann bzw. eine Fortsetzung der Tätigkeit zu einer Verhinderung oder Verzögerung des Heilungsprozesses führt oder eine erhebliche Ansteckungsgefahr besteht. Um Arbeitnehmer im Fall der Arbeitsunfähigkeit ausreichend zu schützen, steht ihnen das Recht auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall zu.

Im Krankheitsfall stellt sich die Frage, wie die Kündigung des Arbeitnehmers zu handhaben ist. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer krankheitsbedingt kündigen. Die krankheitsbedingte Kündigung stellt eine Ausprägung der personenbedingten Kündigung dar

Beantragt der Arbeitnehmer nach langewährender Erkrankung eine stufenweise Wiedereingliederung, steht der Arbeitgeber diesem Verlangen teilweise mit Skepsis gegenüber. Befürchtet wird, dass bereits die Wiedereingliederung zu Betriebsablaufstörungen führt, wenn - gerade in kleineren Betrieben - ein Schonarbeitsplatz nicht vorhanden ist. Die ggf. zur Vertretung eingestellte Ersatzkraft rechnet mit Arbeitsplatzverlust. Der Arbeitgeber sorgt sich, dass es künftig zu erneuten krankheitsbedingten Ausfällen kommt. Nicht selten lehnt der Arbeitgeber deshalb den Antrag des Arbeitnehmers auf stufenweise Wiedereingliederung ab.

Gesetzliche Widerrufsrechte bei Verbraucherverträgen sind weit verbreitet, sie existieren unter anderem bei besondere Vertriebsformen, Verbraucherkreditverträgen, Versicherungsverträgen, Kapitalanlageverträgen, Fernunterrichtsverträgen und Verbraucherbauverträgen. Insbesondere dann, wenn ein Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wird, besteht normalerweise ein Widerrufsrecht des Verbrauchers. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Arbeitnehmer einen in seiner Wohnung geschlossenen Aufhebungsvertrag widerrufen kann.

Stirbt ein Arbeitnehmer, so stellt sich für den Angehörigen bzw. den Erben die Frage, ob er vom Arbeitgeber finanzielle Abgeltung des noch nicht verbrauchten Urlaubes verlangen kann. Zwei Urteile des Bundesarbeitsgerichts verdeutlichen, dass von Arbeitgebern derartige Ansprüche häufig nicht von selbst abgerechnet und erfüllt werden, sondern darauf gewartet wird, dass eine Forderung von dem Erben gestellt wird. Höchstrichterlich geklärt ist nunmehr auch, ob der Erbe arbeitsvertagliche Ausschlussfristen beachten muss.

Wenn Mitarbeiter wegen der Corona-Pandemie im Homeoffice arbeiten, stellt sich die Frage, was der Arbeitgeber kontrollieren darf. Möglichkeiten hierzu bestehen grundsätzlich. Einerseits möchte der Chef gerne wissen, ob der Mitarbeiter auch tatsächlich die vertraglich vereinbarte Zeit am Schreibtisch sitzt oder doch lieber andere Arbeiten erledigt. Interessant ist auch, ob effektiv gearbeitet wird. Für den Arbeitgeber bietet sich zunächst die bewährte Methode an, private Ermittler zu beauftragen. Diese bekommen jedoch zunehmend technische Konkurrenz durch digitale Überwachungsprogramme. Eine Totalüberwachung, bei der ein Arbeitgeber jeden...

Das heimliche Mitschneiden von Personalgesprächen war in den letzten Jahren wiederholt Gegenstand arbeitsgerichtlicher Entscheidungen.

Arbeitgeber, die einen Tarifvertrag anwenden, müssen ihre Arbeitnehmer in das im Tarifvertrag vorgesehene Vergütungsschema richtig einordnen. Diese richtige Einstufung kann sich als sehr komplex erweisen.......

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf nach dem Gesetz der Schriftform. Dies bedeutet, es muss noch ein Blatt Papier beschrieben werden, versehen mit der Originalunterschrift des Arbeitgebers. Dieses Blatt Papier muss dann dem Arbeitnehmer „zugehen“, d. h. der Arbeitnehmer muss dieses Blatt Papier in den Händen halten. Die Versendung per Fax oder E-Mail oder als Anhang zu einer E-Mail reicht nicht aus. Selbst wenn die Kündigung in den Briefkasten mit dem Namen des Arbeitnehmers eingeworfen wird, ist die Kündigung nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes noch nicht zugegangen. Der Arbeitnehmer muss nämlich nach den...

Wie das Leben so spielt, ein Wort gibt das andere und am Ende bekommt man die fristlose Kündigung. Fraglich ist nur, ob rüde Umgangsformen immer gleich eine Kündigung oder gar eine Fristlose rechtfertigen ...