Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht enthält Regelungen, die sich auf die im Arbeitsvertrag festgelegten Aspekte des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beziehen. Indem die entsprechende Gesetzgebung die ungleiche Machtverteilung zwischen Arbeitnehmern auf der einen und Arbeitgebern auf der anderen Seite kontrolliert, ist sie eine wichtige Stütze der Demokratie. Das Individualarbeitsrecht regelt die Beziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, während das kollektive Arbeitsrecht die Beziehungen zwischen den Kollektiven von Arbeitnehmern bzw. ihren Vertretungsorganen auf der einen und den Kollektiven der Arbeitgeber auf der anderen Seite betrifft.

Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bietet zahlreiche Konfliktpunkte, von denen nicht wenige vor dem Arbeitsgericht ausgetragen und verhandelt werden müssen.
Dazu gehören strittige Fragen bezüglich Arbeitsvertrag, Kündigung, Mutterschutz, Abfindung, Elternzeit, Urlaubsanspruch, Arbeitszeiten, Gleichbehandlung – um nur einige konfliktträchtige Gebiete zu nennen. Der erste Gang bei solchen Konflikten führt meist zum Betriebsrat. Bei einer Eskalation sollte jedoch auf jeden Fall die fachkundige Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch genommen werden.

Artikel im Bereich Arbeitsrecht

Das Insolvenzverfahren gliedert sich i.d.R. in zwei Abschnitte: das Insolvenzeröffnungsverfahren und das Insolvenzverfahren selbst. Im vorläufigen Insolvenzverfahren bleibt i.d.R. die Rechtsstellung des bisherigen Arbeitgebers bestehen. Es gelten ohne Einschränkungen die allgemeinen (Kündigungsschutzgesetz) und besonderen Kündigungsschutzvorschriften (z.B. § 9 MutterschutzG, § 85 SGB IX (Schwerbehindertenschutz), § 15 BBiG (Auszubildende)). Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens übernimmt der Insolvenzverwalter immer vollständig die Arbeitgeberposition. Auch im eröffneten Insolvenzverfahren gelten die Regeln des...

Eines vorweg: Auch ein nur mündlicher Arbeitsvertrag ist wirksam, so dass man sich gegen eine Kündigung wehren kann. Das gilt auch für MiniJobs/ MidiJobs. Diese Begriffe haben nur sozialversicherungsrechtliche Bedeutung. Es handelt sich sonst um "normale" Arbeitsverhältnisse mit allen Rechten (Entgeltfortzahlung, Urlaub, Kündigungsschutz usw.) und Pflichten. Will ich mich gegen eine Kündigung wehren, muss die entsprechende Klage innerhalb von 3 Wochen nach dem Zugang der Kündigung (es kommt nicht auf den Zeitpunkt der Beendigung an!) beim Gericht eingegangen sein. Bei Auszubildenden und kirchlichen Beschäftigten muss evtl. auch ein...

Wissenschaftlicher Mitarbeiter werden an deutschen Hochschulen oder Forschungseinrichtungen im Regelfall auf der Basis von Zeitverträgen tätig. Das arbeitsrechtliche Schutzniveau ist im Vergleich zu Arbeitnehmern mit gleicher Qualifikation in der freien Wirtschaft deutlich niedriger. Diese Schlechterstellung beruht auf dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG). Die Vereinbarkeit der Befristungsregeln mit höherrangigem Recht ist nicht abschließend geklärt. Viel spricht dafür, das WissZeitVG und damit seine Befristungsmöglichkeiten für rechtswidrig zu halten. In aller Kürze: 1. Das WissZeitVG ist mit...

Deutschland erlebt einen Beschäftigungsboom sondergleichen. Allerdings gilt das nicht für alle Branchen. Der Finansektor ist seit Jahren unter Druck und selbst in der Automobilndustrie stehen die Zeichen nicht gut. Die Digitalisierung tut ihr übriges. Es mehren sich die Zeichenm dass es wieder los geht mit den Kündigungswellen - Unernehmen sind stellen sich grundlegend neue auf (Stichwort Arbeit 4.0). Arbeitsrecht ist Arbeitnehmerschutz. In Zeiten abnehmender Konkunktur können einfache Arbeitnehmer mit Hilfe von Betriebsverfassung und Kündigungsschutz den Bestand ihres Arbeitsplatzes sichern, zumindest aber eine Entschädigung in Form einer Abfindung...

Wann dürfen Arbeitgeber einen Dienstwagen vom Arbeitnehmer heraus verlangen? Wer trägt das Risiko bei einem Irrtum - darf der Arbeitgeber herausverlangen, muss der Arbeitnehmer zurückgeben?

Unwirksame Projektbefristung - Befristeter Arbeitsvertrag mit wissentschaftlichem Mitarbeiter - einfache Formel für die Unwirksamkeit der Befristung

Duale Studiengänge sind für Studierende und Unternehmen oft eine vorteilhafte Sache. Was aber, wenn es am Ende nicht mehr passt? Wann müssen Arbeitnehmer Fortbildungskosten erstatten? Welche (Aus-)wege gibt es in die berufliche Freiheit?

Arbeitsgericht Schwerin - Urteil vom 12.01.2011   1 Ca 1368/10  Das Gericht hat der Klage stattgegeben.  Es führt auszugsweise folgendes aus:  " Das beklagte Land hätte bei ermessensfehlerfreier Entscheidung den Antrag der Klägerin bewilligen müssen. Die Klägerin hat den Antrag rechtzeitig gestellt. Das beklagte Land  entschied erst nach dem begehrten Beginn, nämlich am 15.12.2009, über den Antrag. Dies war verspätet. Dies folgt aus den Anwendungsregelungen, die für das beklagte Land gelten. Dort heißt es nämlich, dass die Bearbeitungszeit bis zum Beginn der Maßnahme 3 Monate...

Der Arbeitgeber haftet nicht für Bußgelder des Arbeitnehmers. Zahlt er sie trotzdem, unterliegen diese regelmäßig nicht der Steuerpflicht.

Trotz Schriftformerfordernis kann die mündliche Kündigung wirksam werden, wenn der Arbeitnehmer nichts unternimmt.

Achtung bei Freistellung: Arbeitnehmer hat 4 Jahresgehälter an den Insolvenzverwalter des Arbeitgebers zu zahlen (Bundesarbeitsgericht vom 17.12.2015)

Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Beleidigung des Arbeitgebers durch den Ehegatten

Der Chat zwischen Kollegen bei WhatsApp kann zur Folge haben, dass man gekündigt wird – im Fall von übler Nachrede sogar fristlos.

Das „Outsourcen einer Rechtsabteilung“ im Ganzen oder nur in Teilen wird als „Legal Process Outsourcing (LPO)“ bezeichnet. Hierunter versteht der Unternehmensberater das Auslagern von juristisch-administrativen Routineaufgaben. In den Vereinigten Staaten und im asiatischen Raum ist diese Form schon seit Jahren auf dem Vormarsch. Aber auch in Deutschland gibt es immer mehr Firmen, die das Einsparpotenzial erkennen.

Fortbildungskostenrückzahlungsvereinbarung - ein Folterinstrument für langjährige Betriebstreue?   Die Fortbildungskostenrückzahlungsvereinbarung (im folgenden FRV genannt) ist nicht nur ein sprachliches Ungetüm, sondern hat auch erhebliche Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis. Ein Arbeitgeber investiert oft viele 1000 Euro in einen Mitarbeiter und strebt im Gegenzug eine langjährige Bindung dieser Person an sein Unternehmen an. Des Weiteren wird vereinbart, dass bei einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Mitarbeiter verpflichtet ist, die entstandenen Fortbildungskosten voll oder anteilig...