Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht enthält Regelungen, die sich auf die im Arbeitsvertrag festgelegten Aspekte des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beziehen. Indem die entsprechende Gesetzgebung die ungleiche Machtverteilung zwischen Arbeitnehmern auf der einen und Arbeitgebern auf der anderen Seite kontrolliert, ist sie eine wichtige Stütze der Demokratie. Das Individualarbeitsrecht regelt die Beziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, während das kollektive Arbeitsrecht die Beziehungen zwischen den Kollektiven von Arbeitnehmern bzw. ihren Vertretungsorganen auf der einen und den Kollektiven der Arbeitgeber auf der anderen Seite betrifft.

Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bietet zahlreiche Konfliktpunkte, von denen nicht wenige vor dem Arbeitsgericht ausgetragen und verhandelt werden müssen.
Dazu gehören strittige Fragen bezüglich Arbeitsvertrag, Kündigung, Mutterschutz, Abfindung, Elternzeit, Urlaubsanspruch, Arbeitszeiten, Gleichbehandlung – um nur einige konfliktträchtige Gebiete zu nennen. Der erste Gang bei solchen Konflikten führt meist zum Betriebsrat. Bei einer Eskalation sollte jedoch auf jeden Fall die fachkundige Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch genommen werden.

Artikel im Bereich Arbeitsrecht

Das eigenmächtige Verlassen des Arbeitsplatzes darf von einem Arbeitgeber nicht als fristlose Kündigung des Mitarbeiters gewertet werden. Auch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung des Arbeitnehmers bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Der klagende Arbeitnehmer hatte in der Mittagspause ohne Angabe von Gründen seinen Arbeitsplatz verlassen und war auch am darauf folgenden Tag nicht erschienen. Der Arbeitgeber schrieb ihm daraufhin, er nehme die fristlose Kündigung an und bestätige sie ausdrücklich. Daraufhin erhob der Mitarbeiter mit der Begründung Klage, er habe gar nicht gekündigt. Das Gericht gab dem...

Seit 1994 gibt es das Arbeitszeitgesetz und lange hat sich daran niemand gestört, geschweige denn, es besonders akribisch angewendet. Erst der Mindestlohn hat dieses Mauerblümchen unter den Gesetzen in das Rampenlicht der Aufmerksamkeit katapultiert. Viele Arbeitgeber waren und sind immer noch überrascht, was dort alles steht. Das nur wenige Paragraphen umfassende Gesetz enthält immerhin Angaben zu den zulässigen Höchstarbeitszeiten, Ruhepausen, Nachtarbeit, Sonn- und Feiertagsruhe, alles in eigentlich erfreulich knapper Form.

Minderjährigenschutz in der Arbeitswelt... Minderjährige nehmen immer früher am allgemeinen Geschäftsleben teil. So beginnen Jugendliche z.B. Berufsausbildungen oder verdienen sich im Rahmen von Minijobs etwas hinzu. Geschützt werden sie dabei vor allem vom Berufsbildungsgesetz (BBiG) und vom Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG).

Arbeitsverträge sollten schriftlich geschlossen werden. Das gilt nicht nur für Arbeitsverträge mit „Festangestellten“, sondern auch für Verträge mit Teilzeitkräften und Aushilfen. Denn vor allem Aushilfskräfte müssen viel zu oft nur einen Personalfragebogen ausfüllen, damit Buchhaltung oder Steuerberater die Anmeldung vornehmen können; dabei wird aber vergessen, dass auch Aushilfen „ganz normale“ Arbeitnehmer mit allen Rechten und Pflichten sind, wie sie auch „Festangestellte“ haben. Sie werden lediglich steuerlich und sozialversicherungsrechtlich vereinfacht behandelt. Sie haben aber natürlich einen Anspruch z.B. auf Urlaub, Urlaubsentgelt und auf Entgeltfortzahlung...

Die Arbeitswelt ist stetigem Wandel unterworfen. Vor allem die zunehmende Digitalisierung der Arbeit führt zu zahlreichen Veränderungen, die von Unternehmen und Angestellten gleichermaßen bewältigt werden müssen. Dazu gehört auch die Abwehr von äußeren Bedrohungen . Denn findige Betrüger nutzen Unsicherheiten und Sicherheitslücken gnadenlos aus. In letzter Zeit ist vermehrt vom sogenannten CEO-Fraud die Rede. Dahinter verbirgt sich eine nicht immer leicht zu enttarnende Betrugsmasche.

Jedes Arbeitsverhältnis gelangt irgendwann an sein Ende. In der Arbeitswelt des 20. Jahrhunderts war das Erreichen des Renteneintrittsalters ein markanter Punkt, mit dem das aktive Erwerbsleben seinen mehr oder weniger würdigen Abschluss finden konnte. Das Berufsleben war meist nicht von häufigen Arbeitgeberwechseln gekennzeichnet, auch war es keine Seltenheit, dass Arbeitnehmer nach dem Abschluss ihrer Berufsausbildung bis zur Rente beim selben Arbeitgeber beschäftigt waren.

Das Insolvenzverfahren gliedert sich i.d.R. in zwei Abschnitte: das Insolvenzeröffnungsverfahren und das Insolvenzverfahren selbst. Im vorläufigen Insolvenzverfahren bleibt i.d.R. die Rechtsstellung des bisherigen Arbeitgebers bestehen. Es gelten ohne Einschränkungen die allgemeinen (Kündigungsschutzgesetz) und besonderen Kündigungsschutzvorschriften (z.B. § 9 MutterschutzG, § 85 SGB IX (Schwerbehindertenschutz), § 15 BBiG (Auszubildende)). Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens übernimmt der Insolvenzverwalter immer vollständig die Arbeitgeberposition. Auch im eröffneten Insolvenzverfahren gelten die Regeln des...

Eines vorweg: Auch ein nur mündlicher Arbeitsvertrag ist wirksam, so dass man sich gegen eine Kündigung wehren kann. Das gilt auch für MiniJobs/ MidiJobs. Diese Begriffe haben nur sozialversicherungsrechtliche Bedeutung. Es handelt sich sonst um "normale" Arbeitsverhältnisse mit allen Rechten (Entgeltfortzahlung, Urlaub, Kündigungsschutz usw.) und Pflichten. Will ich mich gegen eine Kündigung wehren, muss die entsprechende Klage innerhalb von 3 Wochen nach dem Zugang der Kündigung (es kommt nicht auf den Zeitpunkt der Beendigung an!) beim Gericht eingegangen sein. Bei Auszubildenden und kirchlichen Beschäftigten muss evtl. auch ein...

Wissenschaftlicher Mitarbeiter werden an deutschen Hochschulen oder Forschungseinrichtungen im Regelfall auf der Basis von Zeitverträgen tätig. Das arbeitsrechtliche Schutzniveau ist im Vergleich zu Arbeitnehmern mit gleicher Qualifikation in der freien Wirtschaft deutlich niedriger. Diese Schlechterstellung beruht auf dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG). Die Vereinbarkeit der Befristungsregeln mit höherrangigem Recht ist nicht abschließend geklärt. Viel spricht dafür, das WissZeitVG und damit seine Befristungsmöglichkeiten für rechtswidrig zu halten. In aller Kürze: 1. Das WissZeitVG ist mit...

Deutschland erlebt einen Beschäftigungsboom sondergleichen. Allerdings gilt das nicht für alle Branchen. Der Finansektor ist seit Jahren unter Druck und selbst in der Automobilndustrie stehen die Zeichen nicht gut. Die Digitalisierung tut ihr übriges. Es mehren sich die Zeichenm dass es wieder los geht mit den Kündigungswellen - Unernehmen sind stellen sich grundlegend neue auf (Stichwort Arbeit 4.0). Arbeitsrecht ist Arbeitnehmerschutz. In Zeiten abnehmender Konkunktur können einfache Arbeitnehmer mit Hilfe von Betriebsverfassung und Kündigungsschutz den Bestand ihres Arbeitsplatzes sichern, zumindest aber eine Entschädigung in Form einer Abfindung...

Wann dürfen Arbeitgeber einen Dienstwagen vom Arbeitnehmer heraus verlangen? Wer trägt das Risiko bei einem Irrtum - darf der Arbeitgeber herausverlangen, muss der Arbeitnehmer zurückgeben?

Unwirksame Projektbefristung - Befristeter Arbeitsvertrag mit wissentschaftlichem Mitarbeiter - einfache Formel für die Unwirksamkeit der Befristung

Duale Studiengänge sind für Studierende und Unternehmen oft eine vorteilhafte Sache. Was aber, wenn es am Ende nicht mehr passt? Wann müssen Arbeitnehmer Fortbildungskosten erstatten? Welche (Aus-)wege gibt es in die berufliche Freiheit?

Arbeitsgericht Schwerin - Urteil vom 12.01.2011   1 Ca 1368/10  Das Gericht hat der Klage stattgegeben.  Es führt auszugsweise folgendes aus:  " Das beklagte Land hätte bei ermessensfehlerfreier Entscheidung den Antrag der Klägerin bewilligen müssen. Die Klägerin hat den Antrag rechtzeitig gestellt. Das beklagte Land  entschied erst nach dem begehrten Beginn, nämlich am 15.12.2009, über den Antrag. Dies war verspätet. Dies folgt aus den Anwendungsregelungen, die für das beklagte Land gelten. Dort heißt es nämlich, dass die Bearbeitungszeit bis zum Beginn der Maßnahme 3 Monate...

Der Arbeitgeber haftet nicht für Bußgelder des Arbeitnehmers. Zahlt er sie trotzdem, unterliegen diese regelmäßig nicht der Steuerpflicht.