Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht enthält Regelungen, die sich auf die im Arbeitsvertrag festgelegten Aspekte des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beziehen. Indem die entsprechende Gesetzgebung die ungleiche Machtverteilung zwischen Arbeitnehmern auf der einen und Arbeitgebern auf der anderen Seite kontrolliert, ist sie eine wichtige Stütze der Demokratie. Das Individualarbeitsrecht regelt die Beziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, während das kollektive Arbeitsrecht die Beziehungen zwischen den Kollektiven von Arbeitnehmern bzw. ihren Vertretungsorganen auf der einen und den Kollektiven der Arbeitgeber auf der anderen Seite betrifft.

Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bietet zahlreiche Konfliktpunkte, von denen nicht wenige vor dem Arbeitsgericht ausgetragen und verhandelt werden müssen.
Dazu gehören strittige Fragen bezüglich Arbeitsvertrag, Kündigung, Mutterschutz, Abfindung, Elternzeit, Urlaubsanspruch, Arbeitszeiten, Gleichbehandlung – um nur einige konfliktträchtige Gebiete zu nennen. Der erste Gang bei solchen Konflikten führt meist zum Betriebsrat. Bei einer Eskalation sollte jedoch auf jeden Fall die fachkundige Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch genommen werden.

Artikel im Bereich Arbeitsrecht

Die Coronakrise trifft uns alle – umfassend! Als Arbeitnehmer – Kündigungen, Urlaub, Kurzarbeit Arbeitgeber – Kündigungen, Urlaub, Kurzarbeit, staatliche Unterstützung, Insolvenz Reisender - Schadensersatz Privatperson – Eingriffe in Grundrechte, Strafen und Bußgelder Mieter – drohende Kündigung Darlehensnehmer – Kündigung und drohende Zwangsversteigerung Vertragspartner – Kündigung Rasant entwickelt sich derzeit nicht nur der Status der Pandemie, sondern auch die Rechtslage durch rasche Gesetzgebung, beispiellose Umsetzung von Schutzmaßnahmen durch Behörden – ganz am Anfang steht die zu erwartende Rechtsprechung im Streitfalle!

Corona und Arbeitsrecht: Aktuelle Informationen und Checkliste für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Arbeitsverhältnis.

Meinen Mandanten sage ich immer, dass das Arbeitsverhältnis eines der sensibelsten Vertragsverhältnisse ist, welches man eingehen kann. Denn an einem Arbeitsvertrag, das kennt wohl jeder, hängen eine ganze Menge Erwartungen und Bedürfnisse, vor allem aber eine riesige Portion Verantwortung. Mit Verantwortung meine ich auch, seine tägliche Arbeit zufriedenstellend zu erledigen, aber im Besonderen, die Verantwortung damit den eigenen Lebensunterhalt oder gar den seiner Familie zu sichern. Da gilt es Verpflichtungen zu bedienen; Versicherungen, Miete, Telefon, Schule und Freizeitaktivitäten der Kinder. Wir kennen das alle, das Leben ist in den letzten Jahren so...

Zunächst vorweg: Selbstverständlich sind wir auch in diesen schwierigen Zeiten für Sie da. Besprechungen finden allerdings derzeit nur per Telefon oder E-Mail statt, um Ansteckungen zu vermeiden. Bitte melden Sie sich telefonisch oder per E-Mail zur Vereinbarung eines Termins. Sie erhalten dann umgehend von uns Nachricht. Derzeit erreichen uns mehrfach täglich Anfragen von Arbeitnehmern, die eine fristlose Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses erhalten haben. Der Arbeitgeber beruft sich auf ein angebliches Sonderkündigungsrecht wegen der Corona-Krise. Dies ist selbstverständlich nicht zulässig! Auch die derzeit schwierige Situation...

Das Schicksal der sogenannten Betriebsrenten im Falle der Insolvenz des Arbeitgebers wirft nach wie vor zahlreiche, zum Teil noch nicht abschließend geklärte, Rechtsfragen auf, welche im folgenden Artikel erläutert werden.

In einem Verfahren vor dem BAG hat die Rechtsanwaltskanzlei Berth & Hägele einen Arbeitnehmer erfolgreich vertreten. Gegenstand der Entscheidung war, ob der Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber wirksam die Inanspruchnahme der gewünschten Elternzeit mitgeteilt hat.

Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat in seiner jüngsten Entscheidung die Beschwerde einer Arbeitnehmerin, welche aus einem gerichtlichen Vergleich die Zwangsvollstreckung gegen seinen Arbeitgeber betreiben wollte, zurückgewiesen und damit die Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärt. Der Fall ist deshalb interessant, weil sich die Problematik in zahlreichen Vergleichen, welche vor dem Arbeitsgericht geschlossen werden, wiederspiegelt.

Schon mit Urteil vom 03.03.08 hat sich das Amtsgericht Witten mit dem Coronavirus beschäftigt. Damals ging es allerdings noch um Sachmängelhaftung einer gekauften Katze, welche leider verstorben war. Inzwischen stellen sich im Zusammenhang mit dem inzwischen auf Menschen übergegangenen Coronavirus auch arbeitsrechtliche Fragen. Erkrankt ein Arbeitnehmer, so kann er generell von zuhause aus arbeiten, sollte dies überhaupt möglich sein. Dies entscheidet allerdings alleine der Arbeitgeber. Im Zweifel gilt als Arbeitsort der Betrieb. Erscheint ein Mitarbeiter nicht, kann der Arbeitgeber ihn abmahnen und ggf. auch kündigen. Dem Arbeitgeber bleibt es auch...

Keine gesonderte Bereitschaftsdienstvergütung für Chefärzte Das LAG Hamm urteilte, dass eine Bestimmung im Arbeitsvertrag eines Chefarztes, wonach geleistete Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften mit der vereinbarten Vergütung pauschal abgegolten sind, gemäß § 307 Abs. 1 BGB unwirksam sein kann. Das ist dann der Fall, wenn der Umfang der zu leistenden Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften vertraglich nicht hinreichend genau festgelegt ist. Eine gesonderte Vergütung soll dem Chefarzt gleichwohl nicht zustehen, sofern er eine Gesamtvergütung bezieht, die die Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung...

Das eigenmächtige Verlassen des Arbeitsplatzes darf von einem Arbeitgeber nicht als fristlose Kündigung des Mitarbeiters gewertet werden. Auch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung des Arbeitnehmers bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Der klagende Arbeitnehmer hatte in der Mittagspause ohne Angabe von Gründen seinen Arbeitsplatz verlassen und war auch am darauf folgenden Tag nicht erschienen. Der Arbeitgeber schrieb ihm daraufhin, er nehme die fristlose Kündigung an und bestätige sie ausdrücklich. Daraufhin erhob der Mitarbeiter mit der Begründung Klage, er habe gar nicht gekündigt. Das Gericht gab dem...

Seit 1994 gibt es das Arbeitszeitgesetz und lange hat sich daran niemand gestört, geschweige denn, es besonders akribisch angewendet. Erst der Mindestlohn hat dieses Mauerblümchen unter den Gesetzen in das Rampenlicht der Aufmerksamkeit katapultiert. Viele Arbeitgeber waren und sind immer noch überrascht, was dort alles steht. Das nur wenige Paragraphen umfassende Gesetz enthält immerhin Angaben zu den zulässigen Höchstarbeitszeiten, Ruhepausen, Nachtarbeit, Sonn- und Feiertagsruhe, alles in eigentlich erfreulich knapper Form.

Minderjährigenschutz in der Arbeitswelt... Minderjährige nehmen immer früher am allgemeinen Geschäftsleben teil. So beginnen Jugendliche z.B. Berufsausbildungen oder verdienen sich im Rahmen von Minijobs etwas hinzu. Geschützt werden sie dabei vor allem vom Berufsbildungsgesetz (BBiG) und vom Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG).

Arbeitsverträge sollten schriftlich geschlossen werden. Das gilt nicht nur für Arbeitsverträge mit „Festangestellten“, sondern auch für Verträge mit Teilzeitkräften und Aushilfen. Denn vor allem Aushilfskräfte müssen viel zu oft nur einen Personalfragebogen ausfüllen, damit Buchhaltung oder Steuerberater die Anmeldung vornehmen können; dabei wird aber vergessen, dass auch Aushilfen „ganz normale“ Arbeitnehmer mit allen Rechten und Pflichten sind, wie sie auch „Festangestellte“ haben. Sie werden lediglich steuerlich und sozialversicherungsrechtlich vereinfacht behandelt. Sie haben aber natürlich einen Anspruch z.B. auf Urlaub, Urlaubsentgelt und auf Entgeltfortzahlung...

Die Arbeitswelt ist stetigem Wandel unterworfen. Vor allem die zunehmende Digitalisierung der Arbeit führt zu zahlreichen Veränderungen, die von Unternehmen und Angestellten gleichermaßen bewältigt werden müssen. Dazu gehört auch die Abwehr von äußeren Bedrohungen . Denn findige Betrüger nutzen Unsicherheiten und Sicherheitslücken gnadenlos aus. In letzter Zeit ist vermehrt vom sogenannten CEO-Fraud die Rede. Dahinter verbirgt sich eine nicht immer leicht zu enttarnende Betrugsmasche.

Jedes Arbeitsverhältnis gelangt irgendwann an sein Ende. In der Arbeitswelt des 20. Jahrhunderts war das Erreichen des Renteneintrittsalters ein markanter Punkt, mit dem das aktive Erwerbsleben seinen mehr oder weniger würdigen Abschluss finden konnte. Das Berufsleben war meist nicht von häufigen Arbeitgeberwechseln gekennzeichnet, auch war es keine Seltenheit, dass Arbeitnehmer nach dem Abschluss ihrer Berufsausbildung bis zur Rente beim selben Arbeitgeber beschäftigt waren.