Agrarrecht

Das Agrarrecht umfasst eine Vielzahl von Vorschriften und Normen aus mehreren Rechtsgebieten. Ihr gemeinsamer Nenner ist, dass sie sich auf die Land- und Forstwirtschaft und ihre Betreiber sowie auf den Markt für die einschlägigen Produkte beziehen. Zum Agrarrecht gehören zum Beispiel Einzelthemen des besonderen Schuldrechts (Landpachtrecht, Jagdrecht, Jagdpachtrecht) und des Produkthaftungsrechts sowie landwirtschaftsbezogene Themen des Erb- und Familienrechts und der Vertragsgestaltung. Auch das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht gilt für landwirtschaftliche Betriebe.

Fachanwälte für Agrarrecht beschäftigen sich mit landwirtschaftsbezogenen Rechtsfragen innerhalb des Zivilrechts, des Arbeitsrechts, des Sozialrechts, des Erbrechts, des Familienrechts und des EU-Rechts. Wegen der zahlreichen Berührungspunkte und Überschneidungen mit anderen Rechtsgebieten hat die Satzungsversammlung der deutschen Anwaltschaft 2008 beschlossen, den Titel „Fachanwalt für Agrarrecht“ als eine der mittlerweile 20 Fachanwaltschaften einzuführen. Dies kommt den Verbrauchern zugute, die ihre landwirtschaftsbezogenen Rechtsfragen in Zukunft diesem speziellen Rechtsgebiet zuordnen und bei Rechtsfragen oder Konflikten einen Fachanwalt für Agrarrecht zu Rate ziehen können.

Artikel im Bereich Agrarrecht

Das Nachstellen, das Fangen, das sich Aneignen und das Töten von wild lebenden Fischen, deren Hege sowie die Entnahme von sogenannten Fischnährtieren ist nach der gesetzlichen Definition in den Fischereigesetzen der Länder „Fischerei“. Hier bestehen recht komplizierte Regelungen, die zumeist im Landesrecht (Fischereigesetze der Länder) ausgestaltet sind.

Nahezu immer werden von Getreidehändlern, Zwischenhändlern, Mühlenbetrieben beim Ankauf oder dem Verkauf von Getreide in den Kaufverträgen (im Getreidehandel heißen sie „Kontrakt“) die „Einheitsbedingungen im deutschen Getreidehandel“ zugrunde gelegt. Das sind an sich Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von den Deutschen Warenbörsen, an denen Getreidehandel stattfindet, aufgestellt werden.

Besondere Vertragskonstruktionen im Pferderecht sind sog. Reitbeteiligungen. Hier gestatten die Eigentümer eines Pferdes einem oder mehreren anderen Personen (sog. Inhaber der Reitbeteiligung) die Mitbenutzung des Tieres (also das Reiten) in einem klar definierten Umfang und mit klar definierten Pflichten gegen Entgelt

Die Begriffe „Bio“ und „Öko“ sind in! Deshalb versuchen viele Anbieter sich bei Werbeauftritten, Namen oder Produktkennzeichnungen als „Ökologisch“/ „Biologisch“ auszugeben. Doch oft ist das unzulässig (irreführende geschäftliche Handlung, § 5 UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).

Agrarecht / Landwirtschaftsrecht - Vorstellung eines wichtigen Rechtsgebiets: "Was ist eigentlich Agrarrecht / Landwirtschaftsrecht?", " Wer benötigt Beratung im Agrarrecht / Landwirtschaftsrecht?" und vor allem "Wer bietet qualifizierte Beratung im Agrarrecht / Landwirtschaftsrecht?" sind Fragen, die der nachfolgende Beitrag näher beleuchtet....

Wer Tiere hält, Tiere transportiert, Tiere verkauft oder erwirbt, unterliegt einem engmaschigen Regelungsgeflecht aus einer Vielzahl von Normen. Vielen Tierhaltern ist gar nicht bewusst, welche umfangreichen Regelungskomplexe im Zusammenhang mit „Tieren“ stehen.

Landwirtschaftliche Flächen bieten reichlich Futter für Wildtiere. Nicht nur in den großen Maisschlägen, sondern auch bei sonstigem Getreide sowie im Gemüseanbau kommt es immer häufiger zu verheerenden Schäden.

Durch Änderung und Zersplitterung der Eigentumsverhältnisse, durch zwischenzeitlichen Straßenbau, durch zwischenzeitliche Erweiterung, durch Änderung der landwirtschaftlichen Produktionsweise - etwa nach der politischen Wende in der ehemaligen DDR - sowie durch verschiedene andere Einflüsse kommt es immer wieder vor, dass zersplitterte und für die Bewirtschaftung ungünstige Eigentumsstrukturen bzw. Grundstückszuschnitte bestehen.

Landwirte und Grundstückseigentümer landwirtschaftlicher Flächen sehen es mitunter nicht gern, wenn ihre Felder, Wiesen, Weiden, Koppeln, Weiher und sonstige landwirtschaftliche Flächen von Fremden (Spaziergängern, Wanderern, Pilzsuchern usw.) betreten werden.

Entgegen landläufiger Meinung ist die Tierhaltung in der Landwirtschaft stark reguliert und stellen tierschutzrechtliche Bestimmungen hohe Mindeststandards auf. Vor allem in der Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere und anderer zur Erzeugung tierischer Produkte gehaltener Tiere bei ihrer Haltung - Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung – finden sich diese Anforderungen. Allerdings unterliegen diese Anforderungen recht häufig Änderungen (und Verschärfungen) und sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse an artgerechte Tierhaltung einem recht raschen Wandel unterworfen......

Wird ein Landpachtvertrag für längere Zeit als zwei Jahre nicht in schriftlicher Form geschlossen, so gilt er gemäß § 585a BGB für unbestimmte Zeit. Die Befristung ist also nicht wirksam; der Vertrag endet nicht mit Ablauf der Frist, sondern kann und muss durch Kündigung beendet werden. Eine ähnliche Regelung gibt es auch im Mietrecht (§ 550 BGB – dort für Befristung ab 1 Jahr).

Das „Reiten im Walde“ beschäftigt immer wieder die Gerichte und hat selbst zu grundlegenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und anderer Verfassungsgerichte geführt. Durch eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss des 1. Senats vom 06.06.1989 – 1 BvR 921/85 –, BVerfGE 80, 137 ff.) wissen wir, dass das „Reiten im Walde“ von der grundrechtlich geschützten allgemeinen Handlungsfreiheit in Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz grundrechtlich geschützt wird, jedoch landesgesetzliche Regelungen, die das „Reiten im Walde“ grundsätzlich nur auf solchen privaten Straßen und Wegen...