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Irgendwie, Irgendwo, Irgendwann - der neue deutsche Insektenschutz

„Im Sturz durch Raum und Zeit, Richtung Unendlichkeit, fliegen Motten in das Licht, genau wie du und ich …“ trällert die Sängerin Nena seit 1984. Warum Motten und andere nachtaktive Insekten sich nachts von Lichtquellen anziehen lassen, ist bislang wissenschaftlich nicht geklärt. Dieses Verhalten ist für Insekten aber häufig tödlich, weil sie sich an heißen Lichtquellen verbrennen, im Beleuchtungskörper verfangen oder einfach nur ihr natürliches Nachtverhalten gestört wird. Damit muss jetzt Schluss sein, meint der Bundesgesetzgeber......

Durch das „Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland …“ vom 18.08.2021 wurde im Bundesnaturschutzgesetz der inzwischen in Kraft getretene „§ 41a Schutz von Tieren und Pflanzen vor nachteiligen Auswirkungen von Beleuchtungen“ neu geschaffen. Und dieser verpflichtet bei neu zu errichtenden Beleuchtungen an Straßen und Wegen, Außenbeleuchtungen baulicher Anlagen und Grundstücken sowie beleuchtete oder lichtemittierende Werbeanlage künftig eine Konstruktion, einen Betrieb und Leuchtmittel zu verwenden, die sicherstellen, dass Tiere und Pflanzen wild lebender Arten vor nachteiligen Auswirkungen durch Lichtimmissionen geschützt sind. Das Nähere soll nun durch Rechtsverordnung geregelt werden. Damit aber nicht genug: Der Gesetzgeber hat in § 41a Abs. 1 S. 3 BNatSchG auch für bestehende Beleuchtungen an öffentlichen Straßen und Wegen nunmehr eine Um- und Nachrüstpflicht geschaffen, die allerdings durch eine noch zu erlassende Rechtsverordnung näher ausgestaltet werden soll. Hier droht vor allem vielen Kommunen Ungemach: Wahrscheinlich werden die Kommunen bereits in kürzester Zeit mit erheblichem Kostenaufwand nahezu ihre gesamte Beleuchtung austauschen müssen.


Dr. Torsten Schmidt
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Fachanwalt für Agrarrecht

Rechtsanwälte Dr. Schmidt & Günther,
Ringstr. 18-20, 04703 Leisnig
www.schmidt-guenther-rechtsanwaelte.de

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