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Unwirksamkeit von Zinscap-Prämien

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 08.05.2018 dürfen Banken für Verbraucherdarlehen keine Zinssicherungsgebühren mehr gesondert in Rechnung stellen.

Mit dem sog. Zinscap wurde bei variabel verzinslichen Darlehen eine bestimmte Höchstgrenze festgesetzt, die der Vertragszins nicht überschreiten durfte. Die Zinscap-Pramie war das Entgelt der Bank für diese Absicherung.

Der BGH hat nun entschieden, dass diese Gebühr insbesondere deshalb unwirksam war, weil die Zinssicherungebühr unabhängig von der Laufzeit des Darlehens anfallen sollte. Dies stelle eine unangemessene Benachteiligung des Kunden dar. Wenn das Darlehen vorzeitig zurückgezahlt wurde, erhielt der Kunde keine Erstattung eines Teils der Gebühren.

Banken sollen sich derartige Absicherungen zwar bezahlen lassen dürfen, allerdings müssen diese Leistungen künftig Teil der Zinskalkulation sein.

Für Bankkunden die eine Zinscap-Gebühr bezahlt haben, besteht die Möglichkeit, diese von der Bank zurückzufordern. Das Urteil betrifft zwar dem Wortlaut nach nur Verbraucherkredite, es spricht aber viel dafür, dass laufzeitunabhängige Zinscap-Prämien auch bei Darlehen an Unternehmen oder Selbständige unwirksam sind.

Für Rückfragen und weitere Informationen steht Ihnen Frau Rechtssanwältin Sandra Schmitt, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht in der Kanzlei Dr. Waldhorn & Partner Rechtsanwälte mbB (Tel.: 0931/322963, E-Mail: post@kanzlei-waldhorn.de) sehr gerne zur Verfügung.

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