Sparkassenrecht

Sparkassen sind öffentlich-rechtliche Enrichtungen, deren Rechtsgrundlagen einerseits im bundesweit geltenden Gesetz über das Kreditwesen und andererseit in den Landesgesetzen niedergelegt sind. Diese Gesetze bestimmen den Aufbau und die Organe der Sparkassen mitsamt deren Rechte und Pflichten sowie die für sie zuständige Aufsicht. Als beratende und die Sparkassen vertretende Instanz für die Sparkassen einer Region schreibt das Gesetz die Einrichtung von Sparkassenverbänden vor.

Der gesetzlich definierte öffentliche Auftrag der Sparkassen besteht darin, die Vermögensbildung der Bevölkerung zu fördern. Sie werden von Gebietskörperschaften (Kommunen, Gemeinden, Städte) errichtet und betrieben, wobei ihr Wirkungskreis auf die Region der betreibenden Körperschaft beschränkt sein muss.

Die früheren Wettbewerbsvorteile der Sparkassen, die darin bestanden, dass bei Überschuldung die Träger der Sparkassen hafteten (Gewährträgerhaftung), wurden abgeschafft. Sparkassen sind seither in dieser Hinsicht allen übrigen Kreditinstituten gleichgestellt.