Lebensmittelrecht

Das Lebensmittelrecht regelt die Produktion, Behandlung und Vermarktung von Lebensmitteln mit dem Ziel, die Gesundheit der Verbraucher zu schützen und den Wettbewerb auf dem Lebensmittelmarkt in einer Weise zu regeln, die dem Verbraucherschutz und den Qualitätsanforderungen Priorität einräumt.

Eine der wichtigsten Rechtsquellen des Lebensmittelrechts ist das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch, das in vielerlei Hinsicht auch EU-Verordnungen umsetzt. Daneben existieren viele Verordnungen, die einzelne Lebensmittel oder Lebensmittelgruppen betreffen (zum Beispiel die Käseverordnung, die Honigverordnung, die Bierverordnung, die Diätverordnung, die Eier- und Eiproduktverordnung, die Fruchtsaftverordnung usw.). Neben den nationalen Gesetzen gelten zahlreiche EU-Verordnungen bezüglich Hygienevorschriften und Lebensmittelüberwachung.

Rechtsanwälte mit dem Schwerpunkt Lebensmittelrecht beraten und unterstützen ihre Mandanten bei einer Produkteinführung (Feststellung der Verkehrsfähigkeit und Etikettierung neuer Produkte) und bei der Planung gesetzeskonformer Produktionsstätten. Sie helfen bei Fragen des Sicherheitsmanagements, bei der Planung von Schutzgemeinschaften für regionale Lebensmittel oder bei der Eintragung von Schutzrechten und vertreten ihre Mandanten bei Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren.