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„3...2…1…meins“ !?

Wer kennt diesen berühmten Slogan nicht?! Gemeint ist die Werbung des Internet-Auktionshauses eBay. In der Realität kommen die Verkäufe und Käufe jedoch nicht immer so problemlos zustande wie der Werbespruch vermuten lässt. Grundsätzlich gilt: Mit Abgabe eines Gebotes und Beendigung der Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande. Diese Tatsache war lange umstritten, ist aber bereits seit 2002 durch den Bundesgerichtshof geklärt.

Zum einen bestehen vielfache Anforderungen an den Käufer: Lediglich bei gewerblichen Auktionen besteht ein Widerrufs- oder Rückgaberecht. Hat man hingegen bei Privatauktionen irrtümlich mitgeboten, so besteht unter Umstände die Möglichkeit den Vertrag anzufechten. Anfechtungsgründe können z.B. sein, dass man sich bei Einstellung des Angebotes vertippt hat (Erklärungsirrtum), dass man sich über die Beschaffenheit des Artikels geirrt hat (Eigenschaftsirrtum) oder aber, dass man arglistig getäuscht worden ist. In diesen Fällen sollte möglichst sofort die Anfechtung gegenüber dem Verkäufer erklärt werden.
Andererseits ist auch der Verkäufer an Recht und Gesetz gebunden. Der wohl wichtigste Fall ist derjenige, dass der erzielte Verkaufspreis für den Verkäufer zu niedrig ist. In diesem Fall hat das OLG Köln (Urteil vom 08.12.2006, Az. 18 U 109/06) entschieden, dass Kaufverträge auch dann wirksam sind, wenn der im Rahmen einer Auktion zum Startpreis von 1 € eingestellte Gegenstand zum Zeitpunkt des Angebotsendes einen nur geringen Preis erzielt, obwohl der tatsächliche Wert sehr viel höher ist. Eine Anfechtung wegen Irrtums durch den Verkäufer ist in solchen Fällen nicht wirksam. Rechtsfolge ist vielmehr, dass der Verkäufer im Falle der Nichterfüllung des Vertrages Schadensersatz zu leisten hat.
Erst kürzlich hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Inhaber eines eBay-Accounts weitreichend haftet. So kann er z.B. bei Markenrechts-verletzungen in Anspruch genommen werden, wenn fremde Personen (in dem zu entscheidenden Fall die eigene Ehefrau) Artikel bei eBay einstellen und mit geschützten Markennamen werben. Der Inhaber des Accounts kann sich nicht darauf berufen, dass er keine Kenntnis von dem eingestellten Angebot gehabt habe, da er als Inhaber des Accounts dafür zu sorgen habe, dass niemand unberechtigt an die Zugangsdaten des Mitgliedskontos gelangen kann (vgl. BGH vom 11.03.2009, Az. I ZR 114/06).
Mein Tipp: Wer Verträge über Internetauktionshäuser abschließen möchte, sollte sich vorab informieren, welche Regeln herrschen. Schnell kommen
Verträge zustande, die bindend sind und das ersehnte Schnäppchen bzw. der erhoffte Gewinn wandeln sich zu einer teuren Investition.

Erschienen am 18. Januar 2011