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Fachanwälte Dallhammer & Kellermann

Einbeziehung der ADSp

Ein Großteil der deutschen Spediteure stützt sich auf die Allgemeinden deutschen Spediteurbedingungen, da diese gegenüber dem Gesetz Vorteile bringen. Ob dies ohne weiteres möglich ist, muss jedoch im Einzelfall geprüft werden.

Die ADSp bringen für den Verwender viele Vorteile mit sich, so dass ein Spediteur ein rechtliches Interesse daran hat, diese in ein Vertragsverhältnis einzubeziehen. Derjenige, dem die ADSp entgegengehalten werden, hat wiederum ein Interesse, die Einbeziehung der ADSp zu verhindern.

Nachdem die Rechtsprechung zur Frage der Einbeziehung der ADSp immer vielschichtiger geworden ist und weiterhin wird, ist die früher geltende Annahme, dass die ADSp "automatisch" in ein Vertragsverhältnis einbezogen werden, überholt und wohl nicht mehr auf jeden Fall anwendbar.

Doch eine stillschweigende Einbeziehung ist unter Umständen weiterhin möglich, wenn der Vertragspartner Kaufmann mit Sitz in Deutschland ist und von der Existenz der ADSp "wissen muss". Schließlich ist eine Einbeziehung auch dann möglich, wenn der Spediteur auf die Einbeziehung der ADSp hingewiesen hat. Andererseits sollten Einschränkungen beachtet werden, die durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes einhergeht, dass auf eine unter Umständen niedrigere Haftung im Vergleich zur Gesetzeslage des § 449 HGB hingewiesen werden muss, um eine Einbeziehung zu gewährleisten.

Diese nur ein einzelnen Facetten dargestellte Rechtsprechung führt für alle Beteiligten zu dem Ergebnis, dass eine rechtliche Beratung vor Vertragsschluss dringend notwendig ist. Einerseits sollte der Spediteur, der sich auf die ADSp berufen möchte, sich nicht auf eine stillschweigende Einbeziehung verlassen. Andererseits sollte sich das Unternehmen, das eine Einbeziehung der ADSp verhindern möchte, einer Einbeziehung in ausreichender Art und Weise widersprechen.

 

Dallhammer & Kellermann Fachanwälte

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Erschienen am 25. Juli 2011