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Arzthaftungsrecht - Haftet mein Arzt für Behandlungsfehler?

Wenn eine ärztliche Behandlungsmaßnahme oder ein operativer Eingriff nicht so verlaufen ist wie geplant, stehen viele Patienten vor der Frage, welche Ansprüche gegen den behandelnden Arzt bestehen und wie diese durchzusetzen sind.
Behandelt ein Arzt einen Patienten kommt zwischen beiden Parteien ein sogenannter Behandlungsvertrag zustande, aus dem für den Arzt Pflichten erwachsen. Hierzu gehört zum Einen die Pflicht zur fachgerechten Behandlung, deren Erfolg der Arzt jedoch nicht garantieren kann und muss. Er muss lediglich fachgerechte Bemühungen mit dem Ziel der Heilung oder der Linderung von Beschwerden gewährleisten.
Des Weiteren treffen den Arzt umfangreiche Aufklärungspflichten. Da jeder ärztliche Heileingriff einen Eingriff in die körperliche Integrität und damit eine tatbestandliche Körperverletzung darstellt, ist die vorherige Einwilligung des Patienten in den Eingriff zwingend notwendig. Diese kann jedoch nur wirksam erteilt werden, wenn der Patient hinreichend darüber informiert ist, welche Maßnahme ergriffen werden soll, wie die Erfolgsaussichten der Maßnahme zu beurteilen sind und welche Risiken hierbei eventuell bestehen. Der behandelnde Arzt ist verpflichtet, den Patienten über all diese Fragen umfangreich aufzuklären. Die Aufklärung muss dabei so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient sich frei entscheiden kann, ob er die Heilbehandlung oder den Eingriff durchführen lassen möchte, sodass in der Regel unmittelbar bei Vereinbarung der Maßnahme aufzuklären ist.
Ist eine Heilmaßnahme dann eingeleitet, sind durchgeführte Maßnahmen, Befunde und Eingriffe umfangreich zu dokumentieren, sodass der behandelnde Arzt selbst oder auch ein Dritter, die Betreuung des Patienten fortführender Arzt den Verlauf der Behandlung nachvollziehen und fortführen kann. Zu guter Letzt trifft den Arzt auch eine Schweigepflicht hinsichtlich aller Umstände der Behandlung und Daten des Patienten.
Verletzt ein Arzt eine der vorgenannten Pflichten, erwachsen dem Patienten hieraus Schadenersatzansprüche.
Die Durchsetzung dieser Ansprüche kann im Idealfall zwischen den Parteien und ihren Anwälten bzw. der Haftpflichtversicherung des Arztes verhandelt werden. Sollte eine Einigung auf diesem Wege jedoch scheitern, kann sich der Patient zudem an die Schiedsstelle der zuständigen Ärztekammer wenden, bei der dann eine gutachterliche Überprüfung der Behandlung erfolgen kann. Hierbei ist zu beachten, dass die Ergebnisse solcher Gutachten nicht bindend für das im Falle einer späteren Klage zuständige Gericht sind, sondern lediglich der Tatsachenerforschung im Schlichtungsverfahren dienen. Oftmals scheitern diese Schlichtungsverfahren jedoch bereits daran, dass der Arzt oder seine Versicherung mit deren Durchführung nicht einverstanden sind und eine inhaltliche Prüfung der Behandlung durch die Schlichtungsstelle nicht stattfinden kann. Dann bleibt oftmals nur die Alternative, den Klageweg zu beschreiten. Da hier der Patient gehalten ist, die Pflichtverletzung des Arztes als Grundlage seiner Ansprüche zu beweisen, ist zumeist die Erstellung eines Gutachtens eines gerichtlich bestellten Sachverständigen unerlässlich. Die vom Kläger zunächst zu verauslagenden Kosten hierfür belaufen sich in der Regel zwischen 700,00 bis 2.000,00 €, sodass ein Prozess auch ein Kostenrisiko birgt, welches bei der Anstrengung eines gerichtlichen Verfahrens unbedingt den Erfolgsaussichten in der Sache gegenübergestellt werden muss. Insoweit ist es unumgänglich, rechtskundigen Rat zu suchen um die Erfolgsaussichten einer Klage und das damit verbundene Prozessrisiko abschätzen zu können, bevor ein Prozess angestrengt wird.
 

Erschienen am 18. Januar 2011